CDU will Frankfurt auf Erfolgskurs halten – mit Gesamtkonzepten vor allem für Verkehrs- und Wohnungsbaupolitik

Dr. Nils Kößler, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion, CDU-Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2021
Dr. Nils Kößler, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion, CDU-Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2021
Frankfurt am Main, 03. März 2021 - „Stückwerk ist im normalen Leben häufig unvermeidbar, aber für die CDU Frankfurt der Anfang vieler Probleme in unserer Stadt.“

Diese Schlüsselerkenntnis verdeutlichen der Spitzenkandidat Dr. Nils Kößler und der Vorsitzende Jan Schneider schon seit vielen Wochen – und auch schon lange vor Beginn des offiziellen Wahlkampfs. Ihre Argumentationsgrundlage – das neue Kommunalwahlprogramm – ist so umfangreich wie kaum ein vorangegangenes Programm und greift in gleich 15 zentralen Themenbereichen aktuelle Probleme und zukünftige Herausforderung der wachsenden Metropole Frankfurt auf. „Auch wenn jeder Punkt für sich steht, ist es doch kein Zufall, dass die Verkehrs- und Wohnungsbaupolitik bei uns ganz am Anfang stehen. Hier muss alles logisch aufeinander aufbauen, sonst wird sich unsere Stadt nicht weiterentwickeln können“, so Kößler.  Schneider ergänzt: „Wer den Mainkai ohne Plan sperrt und sich dann wundert, dass der Verkehr in Sachsenhausen zusammenbricht, legt Frankfurt einfach nur lahm und hat nichts verstanden.“

Die CDU sieht daher ein Gesamtverkehrskonzept vor, das sich an den Bedürfnissen aller Menschen im Straßenverkehr orientiert und auf Innovationen setzt. „Dabei sagen wir klar: Das Auto gehört dazu, auch wenn wir insgesamt mehr Platz und Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer schaffen wollen. Gleichzeitig müssen wir den öffentlichen Nahverkehr ausbauen und attraktiver machen. Wer fährt schon gern in einer schmutzigen S-Bahn, in der man sich unsicher fühlt“, gibt Kößler zu bedenken. „Ohne eine Verkehrspolitik mit Plan wird die Mobilität von morgen kaum möglich sein.“

Und auch beim zweiten großen Thema, dem knappen Wohnraum, ist nach Ansicht der Union Stringenz gefordert: „Die Fertigstellung von Bebauungsplänen dauert einfach zu lange. Hier müsste in der Stadtplanung eigentlich die höchste Priorität liegen. Neben der schnelleren Schaffung von Baurecht für Privatpersonen und Wohnungsbaugesellschaften ist auch die öffentliche Hand gefragt: Mit der städtischen ABG Holding wollen wir sicher und zuverlässig auch günstigen Wohnraum für alle bauen“, so Schneider. Beim zentralen Unions-Thema „Sicherheit“ setzen die beiden CDU-Politiker ebenfalls auf innovative Ansätze: „Im Bahnhofsviertel muss die offene Drogenszene aufgelöst werden. Statt Elend auf der Straße brauchen wir die richtigen Räume und Angebote für die drogenabhängigen Menschen. Wir wollen dabei an das erfolgreiche Modell der Stadt Zürich anknüpfen. Zusammen mit mehr Videoüberwachung an Brennpunkten und einer gestärkten Stadtpolizei wird Frankfurt auch dadurch noch sicherer“, gibt sich Spitzenkandidat Kößler überzeugt.

Verlässlichkeit braucht es in den Augen der Union auch in der Bildungs- und Kulturpolitik: „Um optimale Chancen zur Entfaltung zu bieten, müssen neue Schulen für alle Schulformen gebaut werden und bestehende Schulen konsequent saniert wie auch modernisiert werden. Ganztagsangebote gehören hier ebenso dazu wie eine digitale Ausstattung“, so Schneider. In Sachen Kultur verweist Kößler auf die Bedeutung von mehreren Großprojekten: „Bei uns gehören der Neubau der Städtischen Bühnen, die Sanierung der Paulskirche und die Modernisierung des Zoos gemeinsam auf die politische Agenda. Dafür eine tragfähige Finanzierung zu erarbeiten, ist auch Aufgabe der Kulturpolitik.“ Bei den städtischen Finanzen setzt die CDU auf eine Erholung der Wirtschaft nach Corona: „Frankfurt und viele seine Einwohner leben von der Wirtschaft, deshalb wollen wir ihr gute Rahmenbedingungen bieten. Dazu gehört für uns auch ein klares Bekenntnis zum Flughafen. Mit einem ‚Masterplan Finanzplatz‘ wollen wir Frankfurt zur Finanzhauptstadt Europas ausbauen und seine Stärken weiter stärken!“, so Kößler. „Parallel müssen wir Industrie, Gewerbe, Handwerk und Tourismus nach Kräften unterstützen – und nicht behindern. Das Gleiche gilt für den Einzelhandel: Dieser muss in der Innenstadt und in den Stadtteilen mehr denn je gefördert werden, um die Effekte der Corona-Pandemie abzufedern“, erklärt Schneider.

„Nicht zuletzt bietet für uns ein moderater Gewerbesteuerhebesatz einen wichtigen Anreiz für Unternehmen, sich mit ihren Arbeitsplätzen auch zukünftig in Frankfurt anzusiedeln. So werden die Voraussetzungen für eine gute Zukunft geschaffen.“

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