CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10 kritisiert Wahlkampfgetöse der SPD

Gabriel:,,Erst Anträge lesen, dann Backen aufblasen”

Gero Gabriel, Vorsitzender der CDU Frankfurt Nord-Ost, Vorsitzender der CDU-Fraktion im OBR 10
Gero Gabriel, Vorsitzender der CDU Frankfurt Nord-Ost, Vorsitzender der CDU-Fraktion im OBR 10
Frankfurt am Main, 17. Oktober 2018 - Die CDU-Fraktion im Ortsbeirat 10, zuständig für die Stadtteile Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg und Preungesheim, zeigt sich verwundert über Inhalt und Veröffentlichung einer aktuellen Pressemitteilung der SPD Frankfurter Berg/Berkersheim. Laut eines Presseberichts kritisiert der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins einen Antrag der CDU zur Querung des Berkersheimer Bahnübergangs.

"Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. So abgedroschen dieser Spruch auch sein mag: hier passt er bestens”, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Gero Gabriel. Die SPD habe sich mit ihrer Verweigerungshaltung in eine Sackgasse manövriert, die man nun mit aufgeblasenen Backen und dem Brecheisen überwinden wolle. ,,Herr Kuhn sollte die Anträge, die er kritisiert, zunächst lesen. Die von ihm kritisierte Einbahnstraßenregelung ist schließlich nur eine von mehreren Optionen. Zudem vertritt Ortsvorsteher Lange sehr wohl die Beschlusslage des Ortsbeirates 10, wenn er eine Omegabrücke fordert”, stellte Gabriel klar. Abgesehen von der aktuellen Diskussion habe der Ortsbeirat 10 beispielsweise im Jahr 2016 einen Antrag der SPD gegen eine Omega-Brücke mehrheitlich abgelehnt, so Gabriel weiter. Auch hier helfe es, Protokolle zu lesen, bevor man anderen Personen seinerseits vorwerfe, aus der Hüfte zu schießen.

,,Gerade die CDU hat die Omega-Brücke stets als lediglich kleinstes Übel bezeichnet. Gerade deshalb waren wir Alternativen gegenüber stets offen und sind es nach wie vor. Aber auch gerade weil keine bessere Alternative auf dem Tisch liegt und der Ausbau der Main-Weser-Bahn voranschreitet, ist nun Eile geboten. Wenn bis zum Ausbau keine Ersatzlösung steht, ist keinerlei Querung an dieser Stelle mehr möglich. Das sollten die Genossen - ebenso wie die FDP - wenn sie gebetsmühlenartig die Omega-Brücke ohne realistische Alternativlösung ablehnen dann auch öffentlich vertreten”, so der Fraktionsvorsitzende weiter.

,,A propos Information der Bürgerinnen und Bürger, der Öffentlichkeit: natürlich steht es der SPD frei, Pressemeldungen lediglich an die Presse zu schicken, wie der Name auch sagt. Trotzdem hätte ich gerne die Pressemeldung mal gesehen. Gibt es etwa eine Homepage des zuständigen Ortsvereins? Fehlanzeige! Gibt es dann wenigstens eine Facebook-Seite, auf der die handelnden Personen vorgestellt werden? Auch hier: Fehlanzeige! Dass im Jahre 2018 ein Ortsverband einer großen Partei über keinerlei aussagekräftigen Web-Präsenzen verfügt und man eine öffentliche Pressemeldung weder als Bürger noch als politischer Mitbewerber aufrufen kann, ist bestenfalls ungewöhnlich”, so Gabriel abschließend.

Inhaltsverzeichnis
Nach oben