Wiesmann/Bartelt: Wir wollen Zusammenleben, das Heimat schafft und Heimat bewahrt! Dafür ist in Hessen enorm viel geleistet worden, und der Weg muss fortgesetzt werden.

Berlin/Wiesbaden/Frankfurt am Main, 22. August 2018 - "Wir wollen Zusammenleben, das Heimat schafft und Heimat bewahrt  - auf Basis unserer Rechts- und  Werteordnung des Grundgesetzes und der kulturellen Prägungen unseres Landes. Integrationspolitik auf allen politischen Ebenen hat die Aufgabe, dieses Ziel zu erreichen“, betont Bettina M. Wiesmann, Bundestagsabgeordnete im Frankfurter Norden, Osten und Süden, anlässlich der Veranstaltung „Heimat schaffen. Heimat bewahren. Wie Integration in Deutschland gelingt.“, zu der sie gemeinsam mit der CDU Frankfurt am vergangenen Montag in die Frankfurt School of Finance and Management eingeladen hatte und zu der über 100 Gäste erschienen waren.

Wichtig sei, über dieses sensible Thema sachlich und lösungsorientiert zu reden und die Herausforderungen nicht zu verschweigen. „Das ist in letzter Zeit zu wenig geschehen. Auch dazu diente die Veranstaltung der CDU am vergangenen Montag“, stellt Wiesmann fest.

„Migrations- und Integrationspolitik bleibt eine zentrale Herausforderung für die kommenden Jahre - als Querschnittsaufgabe, die zahlreiche Politikbereiche tangiert. Dabei ist insgesamt, besonders aber in Hessen, enorm viel auf den Weg gebracht und erreicht worden, um Zuwanderer bei uns heimisch werden zu lassen und Alteingesessenen ihre Heimat als Ort von Sicherheit, gesellschaftlicherem Zusammenhalt und kultureller Geborgenheit zu bewahren, aber wir sind noch nicht am Ziel“, zieht Dr. Ralf-Norbert Bartelt, Landtagsabgeordneter im Wahlkreis 36 (Mitte-West), sein Fazit der intensiven Diskussion. An ihr nahmen neben Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler und Cornelia Goldstein vom Verein Netzwerk beramí e.V. als besonderer Gast die Staatsministerin im Bundeskanzleramt, Annette Widmann-Mauz MdB, in ihrer Rolle als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration teil.

Mit der Schaffung dieser Position im Kanzleramt und der Berufung von Annette Widmann-Mauz zeigt die CDU-geführte Bundesregierung einmal mehr, wie wichtig ihr die Integrationspolitik ist“, hebt Wiesmann hervor, die auf eine lange Zusammenarbeit mit Widmann-Mauz in der Familien-und Frauenpolitik zurückblickt. Dass die Staatsministerin eigens für diesen Termin nach Frankfurt gereist war, zeigt nach Ansicht Wiesmanns auch, wie viel Wert die Bundesregierung auf die Vermittlung und Diskussion ihrer Integrationspolitik an der Basis legt.

Widmann-Mauz hatte in ihrem Eingangsstatement die Arbeit der Hessischen Landesregierung beim Umgang mit der Flüchtlingswelle gelobt. Ministerpräsident Bouffier habe von Anfang an pragmatisch und konsequent gehandelt, z.B. durch den frühen Aufbau von Erstaufnahmeeinrichtungen, die nicht nur den Ansturm der Flüchtlinge geordnet bewältigt, sondern sehr rasch die Bearbeitungszeiten von Asylentscheidungen beschleunigt haben.

„Obdachlosigkeit, überfüllte Zeltlager und ähnlich menschenunwürdige Situationen haben wir in Hessen vermieden. In Gießen werden alle Maßnahmen zur Erstaufnahme von Asylsuchenden wie die Registrierung, die erkennungsdienstliche Behandlung, Maßnahmen zur Identitätssicherung, die medizinische Erstuntersuchung sowie die Asylantragsstellung an einem Standort gebündelt. Im Rahmen des dreitägigen Registrierungsprozesses erfolgt bei allen Asylsuchenden in der Regel am dritten Tag nach ihrer Ankunft die formelle Asylantragstellung, und in einigen Fällen kann bereits eine Entscheidung über das Asylbegehren seitens des BAMF getroffen werden. Dadurch ist die beschleunigte Durchführung von Asylverfahren bereits jetzt sichergestellt. Die durchschnittliche Verfahrensdauer in Hessen liegt mittlerweile deutlich unter dem Bundesdurchschnitt bei nur 2,4 Monaten“, führt Dr. Bartelt dazu aus, der als sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion das Thema seit Jahren begleitet. „In Zusammenarbeit mit Frankfurt und den anderen Kommunen ist es unserem Bundesland gelungen, die Flüchtlinge bestmöglich unterzubringen. Jetzt, wo die Flüchtlingszahlen deutlich nachließen, sei es wichtig, weiter mit Hochdruck an den Aufgaben Sprach- und Schulbildung, Ausbildung sowie Vermittlung in den Arbeitsmarkt zu arbeiten. Der Hessische Integrationsplan biete dafür einen guten Rahmen und die erforderlichen finanziellen Mittel, so Bartelt.

Beide Abgeordnete stimmen überein, dass die Erfolge der Integrationspolitik, zu denen gerade unionsgeführte Regierungen entscheiden beigetragen hätten, verstärkt herausgestellt werden müssten. So sei es beispielsweise zu wenig bekannt, wie viele Flüchtlinge einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz gefunden haben, dass die Zahl der Schulabbrecher mit Migrationshintergrund genauso halbiert worden sei wie die der einheimischen Schulabbrecher oder dass sich Migranten in Hessen sogar noch wohler fühlten als Einheimische.

,,94 Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund und 93 Prozent der Menschen ohne Migrationshintergrund fühlen sich in Hessen „sehr wohl“ oder „eher wohl“. Diese Zahlen aus dem Hessischen Integrationsmonitor 2018 zeigen, dass wir eine gute Voraussetzung haben, Heimat zu schaffen und Heimat zu bewahren. Andererseits müssen bestehende Probleme, z.B. der kulturellen Integration muslimischer Familien, klar benannt und angegangen werden. Dabei ist die Offenheit und Bereitschaft zum tätigenden Engagement der einheimischen Bevölkerung- zu der ja auch Zuwanderer der zweiten und  dritten Generation irgendwann gehören - von größter Bedeutung, genauso wie eine unverhandelbare gemeinsame Wertebasis und verbindliche Regeln. Erfolge würdigen, Sorgen ernst nehmen, Probleme beherzt angehen, viel miteinander reden - so kann Integration in unserem Land dauerhaft gelingen. Diskussionen wir am vergangenen Montag sind ein wichtiger Beitrag dazu”, schloss Wiesmann.

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