Zu Löwenstein/Schubring: Frankfurt ist in der Sozialpolitik bundesweit an der Spitze

CDU-Fraktion würdigt, was Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld für Familien, Senioren und Arbeitslose erreicht hat

Prof. Dr. Daniela Birkenfeld
Prof. Dr. Daniela Birkenfeld
Frankfurt am Main, 06. Juni 2017 - Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld ist seit zehn Jahren im Amt. Für die CDU-Fraktion im Römer ist das ein Anlass, ihr erfolgreiches Wirken im Interesse der Stadt Frankfurt am Main und die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Koalition zu würdigen.

„Mit ihrer lebenspraktischen Herangehensweise an Themen, ihrer  Hartnäckigkeit in der Sache und ihrer unprätentiösen Art hat sie sich hohe Reputation in Politik, Verwaltung und Gesellschaft erworben“, sagt Fraktionsvorsitzender Michael zu Löwenstein.

Seit ihrer Wahl zur Stadträtin bekleidet Birkenfeld das Amt der Sozialdezernentin. „Diese Kontinuität hat Frankfurt in allen relevanten fachlichen Fragen bundesweit an die Spitze gebracht und nützt täglich den Bürgerinnen und Bürgern“, sagt Stadtverordnete Christiane Schubring. Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion stellt insbesondere heraus, was die CDU-Stadträtin für Familien, Senioren und Arbeitslose erreicht hat.

Getreu ihrer Überzeugung, dass Familien von der Geburt ihrer Kinder an einen leichten Zugang zu Unterstützungsangeboten haben müssen, hat Birkenfeld in enger Kooperation mit den jeweiligen Gesundheits- und Bildungsdezernentinnen die Projekte der Frühen Hilfen kontinuierlich ausgebaut. „Als 2012 das Bundeskinderschutzgesetz in Kraft trat, waren in Frankfurt die Vorgaben dank unserer Sozialdezernentin schon weitgehend erfüllt oder in Umsetzung“, so Schubring.

Als Dreh- und Angelpunkt von Daniela Birkenfelds erfolgreicher Seniorenpolitik sieht Schubring den intensiven Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Seit dem Jahr 2009 lädt die Stadträtin zu den Foren „Älterwerden in Frankfurt“ ein, um mit den Menschen vor Ort in ihrem Stadtteil ins Gespräch zu kommen. Auch umfängliche Befragungen zum Beispiel zum Wohnen im Alter dienen der Dezernentin als Grundlage für ihre Entscheidungen. „Das ist Bürgerbeteiligung, wie wir sie brauchen“, so die CDU-Stadtverordnete.

In der Arbeitsmarktpolitik ist es Birkenfeld gelungen, alle Partner von der Notwendigkeit eines eigenständigen kommunalen Arbeitsmarktprogramms zu überzeugen. Als der Bund die Mittel zur Eingliederung von Langzeitarbeitslosen im Jahr 2012 beschnitt, legte Frankfurts Sozialdezernentin mit Unterstützung der Stadtverordnetenversammlung ein eigenes Programm auf. „Der Stadträtin geht es um die Menschen und den sozialen Frieden in der Stadt“, so Schubring.

Überaus zufrieden ist die sozialpolitische Sprecherin, „mit welcher Umsicht“
Birkenfeld in den Zeiten des starken Flüchtlingszuzugs dafür gesorgt hat, dass alle Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Frankfurt ein Dach über dem Kopf hatten und den damaligen Umständen entsprechend gut versorgt waren. „Hier hat sich die langjährige, vertrauensvolle Zusammenarbeit der Stadträtin mit den sozialen Trägern und Verbänden ausgezahlt, ohne deren Mitwirken das nicht möglich gewesen wäre“, sagt Schubring. Besonders sei hier auch die Einbindung von Frankfurter Stiftungen und unzähliger Ehrenamtlicher zu erwähnen, so dass schon früh erste Weichen für eine erfolgreiche Integration gestellt werden konnten.
 
Seit 2009 ist Daniela Birkenfeld auch für das Standes- und das Rechtsamt zuständig. „Eine Stadtverwaltung wie Frankfurt hat viele rechtliche Fragen zu klären und Auseinandersetzungen zu führen“, sagt zu Löwenstein. Als Juristin habe die Stadträtin das Rechtsamt mit ihrem Sachverstand stets sicher gelenkt. Im Standesamt habe sie sich vor allem für den Ausbau des Bürgerservices stark gemacht.

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