Schmitt: Frauen-Schutzzonen passen nicht zu einer weltoffenen Stadt

Dr. Christoph Schmitt, Vorsitzender des fachausschusses Sicherheit der Frankfurter CDU, Stadtverordneter, Kreisschatzmeister
Dr. Christoph Schmitt, Vorsitzender des fachausschusses Sicherheit der Frankfurter CDU, Stadtverordneter, Kreisschatzmeister
Frankurt am Main, 02. Dezember 2016 - Der Vorsitzende des CDU-Fachausschusses Sicherheit Dr. Christoph Schmitt sprach sich deutlich gegen den Vorschlag der Frankfurter Umweltdezernentin Rosemarie Heilig von den Grünen aus, über die Einrichtung sogenannter „Frauen-Schutzzonen“ abzustimmen.

„Wenn Frauen sich in der Öffentlichkeit nicht mehr sicher fühlen, müssen wir die öffentliche Sicherheit erhöhen“, betonte Dr. Schmitt. Die Idee aus den Reihen der Grünen, an Sylvester Männern den Zugang zum Eisernen Steg zu verbieten, sei nicht nur rechtswidrig, sondern auch ein sicherheitspolitischer Offenbarungseid, der zurückführte in eine archaische Geschlechtertrennung. Beides sei mit dem Grundrechte- und Sicherheitsverständnis der CDU nicht vereinbar.

Abgesehen davon stelle ein solcher Vorschlag auch alle Männer unter Generalverdacht und sei somit per definitionem sexistisch. In der Bundesrepublik Deutschland, gerade auch in einer weltoffenen Stadt wie Frankfurt am Main müsse man gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Grundwerte eingehalten und die Grundlagen unseres Rechtsstaats durchgesetzt werden. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger habe schon immer zum politischen Grundverständnis der CDU gehört. Es sei bemerkenswert, dass ausgerechnet die Grünen, die schon an vielen Stellen die Durchsetzungsfähigkeit unseres Rechtsstaats mit Verweis auf Grundrechte eher behindert hätten und bspw. vor kurzem noch gegen eine Installation von Videoüberwachung am Eisernen Steg waren, nun mit hilflosen Vorschlägen kämen, die einen weit gravierenderen Grundrechtseingriff darstellen würden, so Dr. Schmitt abschließend.

Inhaltsverzeichnis
Nach oben