Kirchner/Kochsiek: Abu-Hanifa-Moschee von der Homepage der Stadt Frankfurt nehmen

CDU-Fraktion schlägt „Moscheen-Liste“ als Handreichung vor

Thomas Kirchner, Vorsitzender der CDU Gallus/Gutleut, Stadtverordneter
Thomas Kirchner, Vorsitzender der CDU Gallus/Gutleut, Stadtverordneter
Frankfurt am Main, 4. November 2016 - Die CDU-Fraktion im Römer fordert den Magistrat auf, die Abu-Hanifa-Moschee des Afghanischen Kulturvereins Frankfurt am Main e.V. im Stadtteil Bergen-Enkheim von der städtischen Homepage und aus sonstigen städtischen Informationsunterlagen zu streichen.

„Angesichts der langjährigen Beobachtung durch den Verfassungsschutz sollte für die Moschee auf der Homepage der Stadt Frankfurt am Main nicht mehr geworben werden“, erklärten die CDU-Stadtverordneten Thomas Kirchner und Dr. Albrecht Kochsiek. Der Hinweis auf die Moschee ist auf www.frankfurt.de in der Rubrik des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten zu finden unter „Islamische Gemeinden - Afghanischer Kulturverein Frankfurt am Main e.V.“.

 
Kirchner sagte dazu, über die Moschee sei in den zurückliegenden Jahren schon mehrfach kritisch berichtet worden, sie werde vom Staats- und Verfassungsschutz beobachtet und entwickle sich zu einem Treffpunkt für Islamisten, darunter Personen, die das Grundgesetz nicht anerkennen, sogenannte „Syrienrückkehrer“, „Anwerber“ des „Islamischen Staates“ (IS) und „IS-Sympathisanten“. „Erst vergangene Woche wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Frankfurt gegen die Tochter des Imams dieser Moschee ermittelt – wegen möglicher Kontakte zur Terrororganisation IS. Insofern muss die Frage erlaubt sein, ob die städtische Internetseite auf solche ‚Adressen‘ hinweisen muss“, so Kirchner.

Diejenigen, die sich über die Moschee informieren möchten, fänden auf der städtischen Homepage keinen Hinweis auf die langjährige Bobachtung der Moschee durch den Verfassungsschutz. „Gerade bei Eltern und Lehrern könnte dadurch der Eindruck entstehen, dass es sich bei der Moschee um einen ‚ganz normalen‘ Ort des islamischen Gebets handelt, ohne sich im Klaren darüber zu sein, dass von diesem Versammlungsort Radikalisierungsgefahren – vor allem für jüngere Menschen – ausgehen können. Wir sind dafür, den Eintrag auf der Homepage umgehend zu löschen“, sagte Kochsiek.
 
Die Stadtverordneten schlagen darüber hinaus vor, für Tätige in der Jugendhilfe, der Schule, in Flüchtlingsheimen und anderen Einrichtungen mit Bezug zu Jugendlichen eine Handreichung zu den Moscheen der Stadt zu erstellen. „Das Fachamt des Magistrates könnte eine Auflistung der Moscheen erstellen, die nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden, so Kirchner. Diese Aufstellung könne sehr viel Vertrauen schaffen. „Denn damit vermeidet es die Stadt, für Moscheen zu werben, die sich verfassungsfeindlich betätigen. Sobald der Verfassungsschutz seine Beobachtung einer Moschee beendet hat, kann eine nicht aufgeführte Moschee in die Handreichung (wieder) aufgenommen werden. Dadurch wird für die Moscheen ein zusätzlicher Anreiz geschaffen, keine sogenannten Hassprediger in der Moschee zuzulassen“, äußerte Kochsiek. Kirchner und Kochsiek abschließend: „Wir halten es für notwendig, einer Ausbreitung des Islamismus in unserer Stadt präventiv entgegen zu wirken und Parallelgesellschaften konsequent aufzubrechen. Dazu sind auch solche Schritte erforderlich“.

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