Fay: Verkaufsoffenen Sonntag für die Frankfurter Buchmesse ermöglichen

Christoph Fay, Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft der Frankfurt CDU
Christoph Fay, Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft der Frankfurt CDU

Frankfurt am Main, 25. Oktober 2016. „Frankfurt ist eine weltoffene und liberale Stadt mit dem Anspruch, sich auf Weltniveau zu positionieren. Zum Ende der 68. Internationalen Buchmesse haben sich unsere Stadt Frankfurt und das Frankfurter Verwaltungsgericht von seiner provinziellen Seite gezeigt.

Ver.di im Schulterschluss mit der Katholischen Arbeitnehmerschaft haben durch das Verwaltungsgericht Frankfurt eine Verbotsverfügung für ein Verbot eines verkaufsoffenen Sonntag während der Frankfurter Buchmesse in Frankfurt durchgesetzt. Internationale Besucher unserer Stadt standen mit Kopfschütteln vor verschlossenen Türen des Frankfurter Einzelhandels. Was in internationalen Metropolen wie Paris, London, Rom und Madrid selbstverständlich ist, muss zur Buchmesse in Frankfurt möglich sein“, forderte heute Christoph Fay, Vorsitzender des Fachausschusses Wirtschaft der Frankfurter CDU.

„Wenn die Regelung des Ladenschlusses zu engen, nicht mehr zeitgemäßen Auslegungen des Verwaltungsgerichtes Frankfurt führt, muss über eine gesetzliche Neuregelung in Hessen nachgedacht werden. Rahmenbedingungen müssen dabei gesellschaftliche Veränderungen sein, die jeder beobachten kann. Sonntäglicher Online-Handel und Sonderöffnungszeiten für Lebensmittelkäufe in Tankstellen und Bäckereien und Konditoreien verdeutlichen, dass das Öffnungsverbot an Sonntagen nicht mehr zeitgemäß ist. Eine Evaluierung des Ladenschlussgesetzes ist überfällig“, forderte Fay. Das Hessische Sozialministerium sollte nicht bis 2018 damit warten, sondern nach dieser umstrittenen Entscheidung des Frankfurter Verwaltungsgerichts jetzt handeln.

„Verglichen mit anderen Bundesländern ist Hessen beim Ladenschluss nicht vorne, sondern ganz hinten“, stellte der Fachausschussvorsitzende Fay fest. Die zunehmenden Verbote von verkaufsoffenen Sonntagen durch Gerichtsentscheidungen auch an anderen Orten zeige, dass eine Änderung der gesetzlichen Vorschriften dringend notwendig sei. Hessen und Frankfurt sollten sich auf ihre Traditionen eines handelsfreundlichen Landes und Ortes besinnen, die richtigen Schlussfolgerungen ziehen und einen überregulierten Bereich liberalisieren, gab Christoph Fay abschließend zu bedenken.

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