Boddenberg: Menschen haben hessische Erfolgsgeschichte geschrieben, auf die wir zu Recht stolz sein können

Hessischer Verfassung zeitgemäße Wert- und Normvorstellungen geben

Michael Boddenberg MdL, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion
Michael Boddenberg MdL, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 30. Juni 2016 - „Die Menschen in Hessen haben in den vergangenen 70 Jahren eine Erfolgsgeschichte geschrieben, auf die wir zu Recht stolz sein können.

Nach dem Zweiten Weltkrieg hat Hessen eine rasante Entwicklung genommen und ist heute das starke Rückgrat in der Mitte Deutschlands. Wir sind einer der dynamischsten und innovativsten Wirtschaftstandorte in der Bundesrepublik. Hessen steht unter der schwarz-grünen Landesregierung für starkes Wachstum, niedrigste Arbeitslosigkeit und das höchste Bruttoinlandsprodukt in allen Flächenländern. Aber nicht nur wirtschaftlich, sondern auch im Miteinander der unterschiedlichsten Kulturen ist unser Land vorbildlich.

Den Rahmen für diese beeindruckende Entwicklung hat unsere Verfassung gegeben, die heute aber nicht mehr in allen Punkten zeitgemäß ist“, sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Michael Boddenberg, anlässlich des heutigen Symposiums zu 70 Jahre Hessische Verfassung.     

„Die Hessische Verfassung ist älter als das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Die Verfassungsväter haben ein Jahr nach Ende des Zweiten Weltkriegs eine historische Leistung vollbracht und als erstem der deutschen Länder Hessen eine demokratische Grundordnung gegeben. Diese enthält heute aber noch Regelungen, die aus unterschiedlichen Gründen überholt sind. Es kann für uns aber nicht zufriedenstellend sein, dass einzelne Vorschriften unserer Verfassung nur deshalb nicht gelten, weil höherrangiges Recht dies aus guten Gründen verhindert. Als starkes und selbstständiges Land mit eigener Staatsqualität sollte und muss es unser Anspruch sein, eine Verfassung zu haben, die den Wert- und Normvorstellungen unserer Zeit entspricht. Im Rahmen des Verfassungskonvents wollen wir, aufbauend auf den Ergebnissen der ‚Enquetekommission zur Verfassungsreform 2005‘, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in Hessen in einen Dialog über eine moderne Verfassung für unser Land eintreten“, so Boddenberg.

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