Junge Union Frankfurt fordert klares Bekenntnis gegen Blockupy

Schäfer: „Koalition muss sich gegen Exzesse aussprechen“

Martin-Benedikt Schäfer, Vorsitzender der Jungen Union Frankfurt
Martin-Benedikt Schäfer, Vorsitzender der Jungen Union Frankfurt
Frankfurt am Main, 12.Mai 2016 - Die Junge Union Frankfurt am Main begleitet aufmerksam die Koalitionsgespräche im Frankfurter Römer. Für die größte politische Nachwuchsorganisation der Stadt steht fest, dass im künftigen Koalitionsvertrag ein unmissverständliches Bekenntnis gegen Blockupy enthalten sein muss.

„Wir appellieren an die Koalitionäre, sich zur Sicherheit der Frankfurter Bürger zu bekennen und ein Bekenntnis gegen Blockupy und derlei Gewaltexzesse in den Koalitionsvertrag aufzunehmen“, erklärt hierzu der Vorsitzende der Jungen Union in Frankfurt, Martin-Benedikt Schäfer.

 
Für die jungen Christdemokraten ist es eine nicht verhandelbare Position, sich gegen Blockupy auszusprechen. Man dürfe solche Ausbrüche an Gewalt und Rechtslosigkeit nicht dulden. „Wenn man an den 18. März 2015 zurückdenkt, hat man Bilder im Kopf, die man nie wieder in unserer schönen Heimatstadt sehen möchte. Brennende Straßenbarrikaden, zerstörte Fensterscheiben und nicht zuletzt die Anschläge auf Polizei und Rettungskräfte“, erinnert Schäfer an die letzte sogenannte Demonstration der Blockupy-Bewegung in Frankfurt. Da diese Bilder jedem vor Augen sein müssten, der Verantwortung für diese Stadt übernehmen möchte, könne dies in einem Koalitionsvertrag nicht ausgespart werden.
 
„Natürlich wissen wir, dass es Kompromisse geben muss und geben wird, vor allem, wenn man in eine Koalition mit drei Parteien eintreten möchte, aber es gibt Punkte, die dürfen nicht verhandelbar sein und dulden keinen Kompromiss. Wer sich nicht klar gegen Blockupy und deren Gewalt bekennt, versündigt sich gegen die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger“, wird Schäfer deutlich.
 
Da nach offiziellen Verlautbarungen der Ordnungsdezernent auch weiterhin von der CDU gestellt wird, ist sich die Junge Union sicher, dass dieses Thema Bestandteil der Gespräche sein wird. „Die CDU und die JU sind glühende Verfechter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, deshalb setzen wir darauf, dass die CDU-Verhandlungsgruppe diese Werte auch im Hinblick auf Blockupy verteidigen werden“, so Schäfer abschließend.

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