Steinbach: Eine Million Migranten - ein Akt der Menschlichkeit?

Erika Steinbach MdB
Erika Steinbach MdB
Berlin/Frankfurt am Main, 11. Dezember 2015 - "Innerhalb nur weniger Monate sind eine Million Menschen ins Land gekommen. Der Strom der Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland und Europa reißt nicht ab.

Das Beispiel Schweden zeigt deutlich, dass ein Eingestehen der eigenen
Leistungsgrenze hinsichtlich einer Aufnahme von Migranten und Flüchtlingen logisch und konsequent ist. Ein Land kann nur so viele Menschen aufnehmen, wie es verantwortlich menschenwürdig unterbringen kann. Deutschland hat größere Kapazitäten als Schweden, aber auch unsere Möglichkeiten sind endlich.
 
Die Menschen müssen bereits jetzt in Turnhallen, Messehallen, in Fabrikanlagen oder sogar in Zelten untergebracht werden. Sie warten Wochen und Monate auf ihre Registrierung und stehen dafür Schlange bei Wind und Wetter. Ohne die Hilfe tausender Ehrenamtlicher wäre die Situation noch um vieles dramatischer. Diese Herausforderung ist nur mühsam und unter unvertretbaren Abstrichen an unsere eigenen menschenrechtlichen Standards zu bewältigen. Die Zahl derer, die wir menschenwürdig unterbringen und versorgen können ist längst überschritten.

Und damit ist es ja nicht getan. Wie Integration, die zwingend erforderlich ist, gelingen kann, ist völlig offen. Die Bundesregierung unternimmt große Anstrengungen, um die Außengrenzen der Europäischen Union zu schützen und den Flüchtlingsstrom gemeinsam mit der Türkei zu steuern. Eine Bekämpfung der Fluchtursachen muss darüber hinaus mittel- und langfristig wirken, um den Menschen in ihren Heimatregionen Perspektiven zu geben.
Wenn die Zahl der Flüchtlinge und Migranten auf unverändert hohem Niveau bleibt, muss Deutschland wie Schweden daraus Konsequenzen ziehen. Deutschland darf seine eigenen hohen Ansprüche an menschenrechtlich vertretbare Bedingungen bei der Aufnahme von Migranten nicht aufgegeben.

Zuwanderung darf nur in dem Maße erfolgen, als menschenwürdige Bedingungen nicht außer Kraft gesetzt werden. Das muss die unbedingte Obergrenze bei der Aufnahme von Migranten sein!"

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