Caspar: Eine herausragende Leistung des Landes

„415 Millionen Euro bis 2022 für die Sanierung von Straßen, Tunneln und Brücken“

Ulrich Caspar MdL
Ulrich Caspar MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 9. Juni 2015 - „Solide und gut ausgebaute Straßen sind nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit.

Sie verbinden auch Städte, Gemeinden und ihre Einwohner sowie Firmen und Geschäfte. Die Attraktivität Hessens als Wirtschaftsstandort ist nicht zuletzt auf die zentrale europäische Lage und die gute Verkehrsinfrastruktur zurückzuführen. Seit 1999 wurden die Mittel für den Landesstraßenbau von 27 Millionen Euro auf rund 90 bis 100 Millionen Euro im Jahr gesteigert. Nun werden in den Jahren 2016 - 2022 rund 415 Millionen Euro gezielt in die Sanierung und den Erhalt von Straßen, Tunneln und Brücken sowie weitere Maßnahmen investiert.

Das ist angesichts der finanziellen Rahmenbedingungen eine herausragende Leistung der von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragenen Landesregierung.“ Dies sagte heute in Wiesbaden der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ulrich Caspar, anlässlich der Vorstellung der Sanierungsoffensive 2016 - 2022 durch Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. Die rund 600 Projekte in der Sanierungsoffensive teilten sich in 289 Fahrbahnsanierungen (ca. 165 Millionen Euro), 108 Brückeninstandsetzungen und Brückenerneuerungen (ca. 55 Millionen Euro) sowie 123 Um- und Ausbaumaßnahmen (ca. 150 Millionen Euro) auf. Neben 60 neuen Radwegen seien zudem 17 Maßnahmen für die Verkehrssicherheit vorgesehen.

Caspar weiter: „Mit der Bekanntgabe der Sanierungsoffensive wird zudem eine neue Ebene der mittelfristigen Planbarkeit und Transparenz für die Städte und Gemeinden in Hessen anhand objektiv nachvollziehbarer Kriterien erreicht. Sie haben nun eine Zusage und einen Zeithorizont. Gleichzeitig gilt: Kommt es zu kurzfristigen deutlichen Verschlechterungen und einer Gefährdung der Verkehrssicherheit, ist ein Eingreifen weiterhin möglich.“ Teilweise habe der in den vergangenen Jahrzehnten aufgelaufene Sanierungsstau seit 1999 nicht beseitigt werden können:

„Gut 22 Prozent der hessischen Landesstraßen werden trotz der enormen Anstrengungen in den vergangenen Jahren als „sehr schlecht“ eingestuft. Die rigorose Zusammenfassung der Mittel und deren Konzentration auf die Sanierung sind daher folgerichtig. Wo dies möglich ist, müssen jedoch weiterhin gezielt Neubauprojekte zur besseren Vernetzung und zur Beseitigung von Gefahrenpunkten umgesetzt werden“, machte Caspar deutlich. „Hessen muss mobil bleiben – das ist aber nur gewährleistet, wenn man die wirtschaftliche Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur erkennt. Gleichzeitig ist aber auch der Bund in der Pflicht, nicht nur in den Erhalt zu investieren, sondern auch den Aus- und Neubaubedarf in Hessen zu berücksichtigen, besonders dann, wenn die Maßnahmen schon baureif sind“, so Caspar abschließend.

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