Bartelt: Verlässliches Netz einer ambulanten ärztlichen Notfallversorgung zum Wohle der Patientinnen und Patienten

Dr. Ralf-Norbert MdL sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfrktion
Dr. Ralf-Norbert MdL sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfrktion
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 30 April 2015 - „Zum Wohle der Patientinnen und Patienten, muss ein verlässliches Netz einer ambulanten ärztlichen Notfallversorgung in den sprechstundenfreien Zeiten gewährleistet werden.

Für die Organisation des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes (ÄBD) ist in den sprechstundenfreien Zeiten die Kassenärztlichen Vereinigung Hessen zuständig, die als selbstverwaltete Körperschaft des öffentlichen Rechts ihre Beschlüsse eigenverantwortlich trifft und diese hinsichtlich des Bereitschaftsdienstes nicht genehmigen lassen muss. Dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration obliegt die Rechtsaufsicht über die Kassenärztliche Vereinigung Hessen.

In dieser Funktion ist das Ministerium dafür zuständig, darüber zu wachen, dass Gesetze und sonstiges für die Körperschaft maßgebendes Recht eingehalten werden. Wir begrüßen, dass auf Initiative des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration Gespräche zur Reform der ärztlichen Notdienstversorgung mit der KV Hessen bereits stattgefunden haben und auch fortgesetzt werden. Das Ministerium hat an die KV Hessen appelliert, die einheitliche Systematik für Hessen zu überprüfen und auch lokale Gegebenheiten in den Blick zu nehmen“, so der sozialpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt.

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