Rhein: Landesregierung sichert Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationsstandort Hessen

Kabinett verabschiedet Hochschulfinanzierung und beschließt Steigerung des Grundbudgets

Staatsminister Boris Rhein MdL
Staatsminister Boris Rhein MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 7. Oktober 2014 - Wissenschaftsminister Boris Rhein erklärte heute, dass das Kabinett am Montagabend einer Steigerung der Grundfinanzierung für die Hochschulen über der Inflation zugestimmt hat.

Wissenschaftsminister Boris Rhein: „Heute ist ein guter Tag für den Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationsstandort Hessen. Die Landesregierung schafft mit der beschlossenen Steigerung der Grundfinanzierung ideale Perspektiven für Studierende und Wissenschaftler in Hessen. Damit stärken wir unsere Hochschulen und sind gleichzeitig einer der Vorreiter im Ländervergleich.“

Entsprechend den Vereinbarungen zum Hessischen Hochschulpakt steigt das Grundbudget der Hessischen Hochschulen in 2015 von rund 1,523 Milliarden Euro auf rund 1,549 Milliarden Euro. Darin enthalten ist die den Hochschulen zugesagte Finanzierung der voraussichtlichen Tariferhöhung.
„Darüber hinaus hat das Kabinett beschlossen für jeden Euro, den der Bund in Hessen in den Hochschulpakt 2020 investiert, einen weiteren Euro des Landes zur Verfügung zu stellen. Wir setzen also die im Koalitionsvertrag gemachten Aussagen jetzt in die Tat um, die Hessischen Hochschulen können sich auf die Landesregierung verlassen“, so Wissenschaftsminister Boris Rhein.

Das bedeutet voraussichtlich für die Jahre 2015 bis 2018 Landesmittel in Höhe von 99 Millionen Euro (in 2015 zusätzlich 21,9 Millionen Euro). In der Finanzplanung trifft das Land zudem Vorsorge für eine dritte Förderphase des Hochschulpaktes 2020 für die Jahre 2016 bis 2023. Allein an Landesmitteln werden hierfür voraussichtlich insgesamt 620 Millionen Euro benötigt.

Aus den Einsparungen beim BAföG stattet das Land einen Hochschulfonds zugunsten der Hessischen Hochschulen aus. Die Mittel (2015: 79,6 Millionen Euro; ab 2016: 81 Millionen Euro) stehen vollständig zur Finanzierung der Aufwüchse der weiteren Förderphasen des Hochschulpaktes 2020 sowie für die erhöhte Grundfinanzierung der Hochschulen ab 2016 zur Verfügung. Darüber hinaus bleiben die QSL-Mittel – also die Mittel zur Qualitätssicherung von Studium und Lehre als Finanzierungssäule erhalten. Zudem ist vereinbart das Hochschulbauprogramm „Heureka“ weiterzuführen.

Ebenso führen wir das bundesweit einmalige Forschungsförderungsprogramm „LOEWE“ weiter fort.

„Dieser finanzielle Kraftakt ist zugleich ein klares Bekenntnis der Landesregierung zum Wissenschaftsstandort Hessen. Mit dieser soliden finanziellen Basis für Wissenschaft, Forschung und Lehre, schaffen wir in Hessen ideale Rahmenbedingungen, um die Entwicklung von Innovationen voranzutreiben. Diese bilden die Grundlage für unseren wirtschaftlichen Wohlstand der Zukunft. Ich bin dem Ministerpräsidenten, dem Finanzminister und allen Mitgliedern des Kabinetts sehr dankbar, für diese richtungsweisende politische Weichenstellung“, erklärte Wissenschaftsminister Boris Rhein abschließend.

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