CDU-Verbände diskutieren Islamistische Bedrohung im Alltag

Thomas Kirchner, Stadtverordneter, stellv. Kreisvorsitzender der Frankfurter CDU
Thomas Kirchner, Stadtverordneter, stellv. Kreisvorsitzender der Frankfurter CDU
Frankfurt am Main, 14. Juli 2014 - Vor rund 40 Gästen referierte Thomas Kirchner, Integrationspolitische Sprecher der CDU Stadtverordnetenfraktion und stellv. Kreisvorsitzende der CDU Frankfurt, zum Thema “Islamistische Bedrohung im Alltag”.

Er informierte über das Wesen von Islamismus und Salafismus, dessen Spielarten und Varianten, die jüngsten Entwicklungstendenzen in Deutschland und die Art der Bedrohung. Darüber hinaus erläuterte er auf der von den CDU-Verbänden Gallus/Gutleut, Griesheim und Nied organisierten öffentlichen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung die Art und Weise wie das radikale Gedankengut verbreitet wird. Dies erfolgt auf mannigfaltige Weise, wobei moderne Medien wie Internet und darauf aufbauende Dienste ebenso genutzt werden, wie Ansprache in bestimmten Moschee- und Kulturvereinen und sogar in Gefängnissen.

 

Thomas Kirchner berichtet von zahlreichen Gegenmaßnahmen der Stadt Frankfurt und anderer staatlicher Stellen. Für Lehrer, Sozialarbeiter etc. finden Fortbildung zur Aufklärung über Anzeichen für Radikalisierungen statt. Eltern, Angehörige, Lehrer und Sozialarbeiter finden Hilfe in Beratungsstellen. Neben diesen Informations- und Beratungsangeboten sind auch repressive Maßnahmen notwendig. Das Verbot der auch in Griesheim aktiven DAWA-FFM durch den damaligen Hessischen Innenminister Boris Rhein war ein richtiger und notwendiger Schritt im Kampf gegen radikalen Islamismus.
 
 
Bei der Vermietung städtischer Räume über die Saalbau GmbH habe die Einführung von Fragebögen ermöglicht, Extremisten städtische Räume zu verwehren. Dies erfolge in enger Kooperation mit der Anti-Radikalisierungsstelle im Frankfurt Amt für multikulturelle Angelegenheiten.
 
Man müsse sich stets bewusst sein, dass die radikal-islamistischen Gruppen nur eine sehr kleine Minderheit der Muslime darstellten. Der Verfassungsschutz geht von rund 34 000 Mitgliedern aus. Bei angenommenen 3.5 Millionen Muslimen in Deutschland sind weniger als 1 Prozent radikal-islamistisch einzustufen. Dennoch müsse man sie ernst nehmen und mit den Mitteln des Rechtsstaates in ihre Schranken weisen, so Thomas Kirchner abschließend.

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