Bartelt: Gesundheitsstandort Hessen wird durch Krankenhausgesetz weiter gestärkt

„Wir schaffen Planungssicherheit und Entscheidungsfreiheit“

Dr. Ralf-Norbert Bartelt MdL
Dr. Ralf-Norbert Bartelt MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 12. März 2014 - „Die Pauschalierung der Förderung ermöglicht den Krankenhäusern in Hessen flexiblere, schnellere und bedarfsgerechtere Entscheidungen zu treffen.

Planungssicherheit und Entscheidungsfreiheit sind die positiven Folgen. Dies liegt vor allem im Interesse der Patienten aber auch der Mitarbeiter der Krankenhäuser. Auch der Bürokratieabbau ist ein nennenswerter Vorteil. In erster Linie schaffen wir damit aber für die Kranke nhäuser die Planungssicherheit über ihre Zuschüsse. Das kommt am Ende den Patienten zu Gute, die in modernen und baulich optimal ausgestatteten Krankenhäusern betreut werden“, erklärte der Sozialpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt, zu dem heute in erster Lesung beratenen Entwurf für ein neues Hessisches Krankenhausgesetz.

Die Übergangsfrist sorge dafür, dass aktuell laufende und geplante Baumaßnahmen noch zu Ende gebracht werden könnten. Das Sonderinvestitionsprogramm in Höhe von 120 Millionen zeige, welch hohe Priorität und Wertschätzung die Landesregierung der Gesundheitsversorgung durch unsere Krankenhäuser entgegenbringe.  „Damit stehen in den Jahren 2014 und 2015 insgesamt 370 Millionen Euro für Investitionen in die Krankenhausstruktur zur Verfügung – so viel wie noch nie. Mit diesem Gesetz sorgen wir dafür, dass Hessen weiter Vorreiter in der Krankenhausunterstützung bleibt“, so Bartelt.

„Das Gesetz regelt vor allem die Investitionsförderung, die das Land an die Krankenhäuser auszahlt, um eine moderne Ausstattung sicherzustellen. Wir werden diese Förderung auch im Bereich der baulichen Maßnahmen nach einer Übergangsfrist bis 2016 von einem projektgebundenen Zuschuss auf eine Pauschalförderung umstellen. Die Pauschale ist leistungsorientiert und wird jährlich angepasst. Hessens Krankenhäuser brauchen Entscheidungsfreiheit und Investitionssicherheit, dies wird ihnen mit dem Krankenhausgesetz garantiert. Der Gesetzentwurf ist ein außerordentlich wichtiger Beitrag um die Krankenhäuser in Hessen nachhaltig finanziell abzusichern“, sagte Bartelt.


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