Wiesmann: Kinderförderungsgesetz wird evaluiert und weiterentwickelt

„Hessen ist auf ehrlichem Weg in Richtung bedarfsgerechter, hochwertiger Kinderbetreuung“

Bettina M. Wiesmann MdL
Bettina M. Wiesmann MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 6. Februar 2014 - „Auch in der neuen Legislaturperiode bleibt es dabei: Das zu Jahresbeginn in Kraft getretene Kinderförderungsgesetz ist ein gutes Gesetz, weil es mehr Geld, mehr Qualität und mehr Gerechtigkeit in die Kinderbetreuung bringt. Der Ausbau in der Kinderbetreuung ist sehr gut vorangekommen.

Deshalb wird das Gesetz auch in der neuen Koalition in seinen Grundlagen Bestand haben. Selbstverständlich werden wir eine so grundlegende Neuerung sorgfältig mit einem Qualitätsmonitoring evaluieren und bei etwaigen Problemen in der Praxis nachsteuern. Dazu werden wir Mitte 2014 einen ‚Runden Tisch Kinderbetreuung‘ einberufen, um gemeinsam mit den Verbänden und Trägern eine erste Evaluierung zur Wirkung des Kinderförderungsgesetzes vorzunehmen. Das ist ein guter, ehrlicher Weg, auf dem wir dieses Gesetz sicherlich an der einen oder anderen Stelle noch besser machen werden“, erklärte die Familienpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Bettina M. Wiesm ann, im Rahmen der heutigen Debatte um das hessische Kinderförderungsgesetz.

Insbesondere gelte es, die Regelungen für die Inklusion von Kindern mit Behinderung zu optimieren: „Die Inklusion von Kindern mit Behinderungen ist eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die in hessischen Kinderbetreuungseinrichtungen seit Jahren sehr gut gelingt. Obwohl die Zuständigkeit dafür eindeutig bei den Kommunen liegt, kommt das Land seiner politischen Verantwortung nach und wird die im KiFöG angesetzten Pauschalen für Inklusionskinder nochmals erhöhen, sobald die zuständigen Vertragspartner sich auf die Fortschreibung der ‚Rahmenvereinbarung Integrationsplatz‘ auf dem bisherigen Qualitätsniveau einigen.

Dies ist im Koalitionsvertrag von CDU und Grünen explizit festgeschrieben. Wichtig ist mir in diesem Zusammenhang auch, dass wir auf eine vollständige Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans von 0-10 hinwirken, den Ausbau der Sprachförderung von der Kita bis in die Schule vorantreiben und ein flächendeckendes, flexibles Betreuungsangeb ot für Grundschulkinder am Nachmittag einrichten werden“, betonte Wiesmann.

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