Steinbach: Soltani ist im Hungerstreik

Erika Steinbach MdB
Erika Steinbach MdB
Berlin/Frankfurt am Main, 5. November 2013 - Der noch immer inhaftierte iranische Menschenrechtsanwalt Soltani befindet sich, wie heute bekannt wurde, seit dem Wochenende im Hungerstreik. Dazu erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach und der Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:

„Wir erinnern an sein Schicksal und bekräftigen unseren Einsatz für seine Freiheit. Abdolfattah Soltani und seine Familie dürfen nicht bei ihrem bemerkenswerten Einsatz für Demokratie und Rechtstaatlichkeit im Iran alleingelassen werden. Wir stehen auch weiterhin zu ihnen und fordern die Verantwortlichen des Irans auf, Soltani unverzüglich aus seiner Haftstrafe zu entlassen.


Abdolfattah Soltani wurde am Sonnabend 60 Jahre alt. Aufgrund seines unermüdlichen Einsatzes für die Rechte anderer verbrachte er seinen Geburtstag hinter den Mauern des Evin Gefängnisses, das Berichten zufolge keinen angemessenen Zugang zu einer medizinischen Versorgung bietet.
Da sich die gesundheitliche Situation einiger Gefangener immer weiter verschlechterte, entschied Abdolfattah Soltani zusammen mit drei weiteren politischen Gefangenen Amir Khosro Dalir Sani, Saeed Madani und Khodaiee in einen Hungerstreik zu treten.“

Hintergrund:

Am 4. März 2012 wurde der iranische Rechtsanwalt Abdolfattah Soltani, Träger des Nürnberger Menschenrechtspreises 2009, von einem Teheraner Revolutionsgericht zu 18 Jahren Haft und einem anschließenden Berufsverbot für 20 Jahre verurteilt. In einem schriftlichen Appell hatte sich der Integrationsbeauftragte und Abgeordnete aus Nürnberg, Michael Frieser, der die politische Patenschaft für Abdolfattah Soltani übernommen hat, erneut an den iranischen Botschafter gwandt. Er forderte erneut die Freilassung Soltanis. Mit der in Nürnberg lebenden Tochter Soltanis informierte er in einem Pressegespräch über die aktuelle Situation.

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