Löwenstein/Stock: Schwarz-Grün ermöglicht Sanierung der Elisabethenschule ab dem Jahr 2014

Michael zu Löwenstein, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Michael zu Löwenstein, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Frankfurt am Main, 31. Oktober 2013 - Mit einem gemeinsamen Etatantrag stellen die Koalitionsfraktionen von CDU und GRÜNEN sicher, dass die umfangreiche Gesamtsanierung der Elisabethenschule im Jahr 2014 beginnen kann.

Die Sanierungskosten hatten sich nach detaillierter Untersuchung erheblich erhöht, da der Zustand des Schulgebäudes deutlich schlechter war als zunächst angenommen. „Unser Etatantrag gibt der Schulgemeinde die nötige Sicherheit, dass die Mittel für die aufwendige Sanierung auf jeden Fall bereitgestellt werden und damit auf jeden Fall im Jahr 2014 mit der Baumaßnahme begonnen werden kann. Diese Zusage hatten wir der Schulgemeinde in einem gemeinsamen Gespräch mit Bildungsdezernentin Sarah Sorge gegeben und wir halten diese Zusage mit unserem Etatantrag ein“, so die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN, Michael zu Löwenstein und Manuel Stock.

 

Die Finanzierung des bisher nicht im Haushalt veranschlagten Betrages erfolgt in teilweiser Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung § 3622 vom 12.09.2013 aus den Erlösen der Auflösung des Wertpapier-Spezialfonds gemäß der M 111/2013. Die Gegenfinanzierung stellt sicher, dass sich die voraussichtliche Gesamtverschuldung der Stadt durch diese ungeplante und unplanbare Position gegenüber den Planzahlen im Haushaltsentwurf nicht erhöht.

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