Caspar: Mittelzuweisung an Frankfurt hat sich in den letzten Jahren deutlich erhöht

„Frankfurt profitiert im außerordentlichen Maße von den Fördermitteln des Landes“

Ulrich Caspar MdL
Ulrich Caspar MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 16. September 2013 - Die Stadt Frankfurt kann sich im Jahr 2013 mit erneut höheren finanziellen Mitteln seitens des Landes rechnen. Durch eine Reihe von Maßnahmen hat der Landtag zu einer Stärkung der kommunalen Finanzsituation beigetragen.

Damit Städte und Gemeinden ihre kommunalen Aufgaben wahrnehmen können erhalten sie nach dem Kommunalen Finanzausgleich Gelder vom Land. Neben allgemeinen Zuweisungen sollen mit den Geldern besondere Belastungen der Kommunen ausgeglichen und Investitionen ermöglicht werden.

Alleine aus der allgemein Schlüsselzuweisung erhält Frankfurt dieses Jahr über 104,2 Mio. Euro vom Land Hessen und damit deutlich mehr als noch 2012. Im Vorjahr flossen rund 82,6 Mio. Euro in Hessens größte Stadt. „Diese Zahlen zeigen, dass die Lage der kommunalen Finanzen einen Schwerpunkt in der politischen Arbeit der CDU bildet“, so der Frankfurter Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Hessischen Haushaltsausschusses Caspar.

Neben den allgemeinen Schlüsselzuweisungen erhält Frankfurt zahlreiche weitere Mittelzuweisungen. Diese werden für bestimmte Investitionsvorhaben ausgezahlt. So erhielt Frankfurt für die Projektförderung im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in diesem Jahr bisher 52,8 Mio. Euro vom Land. Dies sind schon jetzt 47 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Für die Investitionen in die Krankenhäuser wurden bereits über 11.5 Mio. Euro gezahlt und damit 5,5 Mio. mehr als 2012.

Neben den Zahlungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich zahlt das Land weitere Fördermittel an die Mainmetropole aus. Auf diese Weise flossen im Jahr 2012 über 586 Mio. Euro nach Frankfurt. Auch hier ist mit einer weiteren Steigerung in diesem Jahr zurechnen. „Frankfurt profitiert im außerordentlichen Maßen von den Fördermittel des Landes“, so Caspar.

„Eine Großstadt wie Frankfurt hat naturgemäß besondere finanzielle Belastungen zu stemmen, um auch international wettbewerbsfähig zu bleiben. Mit den Landesmitteln wird Frankfurt auch zukünftig ein attraktiver Arbeits- und Wohnort bleiben“, so Caspar abschließend.

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