Schneider: Polizei hat am 1. Mai hervorragende Arbeit geleistet

Jan Schneider MdL
Jan Schneider MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 1. Mai 2013. Als vorbildlich und außerordentlich professionell hat der Frankfurter Landtagsabgeordnete Jan Schneider das heutige Vorgehen der Polizei im Rahmen der zahlreichen 1.Mai-Veranstaltungen gelobt.

Schneider, der auch Mitglied im Innenausschuss des Hessischen Landtags ist und in seiner Funktion als Frankfurter Stadtverordneter als Beobachter des heutigen Demonstrationsgeschehens vor Ort war, bezeichnete vor allem die Einsatzvorbereitung und Strategie der zuständigen Einsatzkräfte als gelungen:

 

"Als Landespolitiker, der regelmäßig mit den Herausforderungen der hessischen Polizistinnen und Polizisten befasst ist, kann ich gegenüber den zuständigen Stäben wie auch den eingesetzten Beamteninnen und Beamten nur ein sehr großes Lob aussprechen. Sie mussten heute einen wahren Kraftakt bewältigen, denn neben dem geplanten Aufmarsch von Rechtsradikalen und den Gegendemonstrationen waren zudem das große traditionelle Radrennen und die 1. Mai-Veranstaltungen der Gewerkschaften zu begleiten und abzusichern. Dank der hervorragenden Einsatzstrategie der Polizei und dank des besonnenen Verhaltens der Polizistinnen und Polizisten gerade in der „ersten Reihe“ konnten handgreifliche Auseinandersetzungen verhindert werden"“, so der CDU-Politiker.
 
 
„"Und dennoch: Auch wenn ich als Frankfurter Politiker und Bürger froh bin über den vergleichsweise ruhigen Ausgang des heutigen Tages und allen Einsatzkräften für ihre professionelle Arbeit danke, möchte ich ausdrücklich fragen: Muss es in Frankfurt zu einem mehr als unguten Ritual werden, dass politische Extremisten am 1. Mai für Unruhe und Angst sorgen? Dass bereits im Vorfeld der heutigen Demonstrationen mehrere Polizeifahrzeuge angezündet und vollständig zerstört wurden und zudem großer Sachschaden auch an Gebäuden verursacht wurde, kann ich nur verurteilen. Ein solches Vorgehen ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung.

Dasselbe gilt für stundenlange Blockaden von Gleisanlagen, die zu einer massiven Behinderung des Bahnverkehrs führen. Hätte man dagegen das Geld, das nun für die Neuanschaffung von Fahrzeugen und für den aufwendigen Polizeieinsatz auf den Gleisanalagen ausgegeben worden muss, in die politische Bildung - und zum Beispiel in Projekte gegen rechten Extremismus - eingesetzt, wäre es wesentlich sinnvoller investiert gewesen"“, so Schneider abschließend.
 

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