Jan Schneider einstimmig als CDU-Kandidat für den Magistrat nominiert

Jan Schneider MdL, planungspolitischer Sprecher der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Jan Schneider MdL, planungspolitischer Sprecher der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Frankfurt am Main, 26. Februar 2013. Der Kreisvorstand der CDU Frankfurt am Main hat auf seiner letzten Sitzung den Frankfurter Landtagsabgeordneten und Stadtverordneten Jan Schneider einstimmig als Kandidaten für die nächste Stadtratswahl nominiert und als Vorschlag an die CDU-Stadtverordnetenfraktion beschlossen.

Der 31-jährige Jurist soll vermutlich im Juni mit den Stimmen der schwarz-grünen Römerkoalition zum Nachfolger von Stadtrat Volker Stein gewählt werden. Der Frankfurter CDU-Kreisvorsitzende Uwe Becker bezeichnete Schneiders Nominierung als einen wichtigen und zugleich richtigen Schritt zur Verstärkung der Arbeit des Frankfurter Magistrats:

„Mit Jan Schneider stellt die Frankfurter CDU einen überaus kompetenten und engagierten Politiker zur Wahl, der sich sowohl in Frankfurt als auch im Wiesbadener Landtag durch Fleiß, Sachverstand und Herzblut einen sehr guten Namen erworben hat und parteiübergreifend von seinen Kollegen sehr geschätzt wird“, so Becker.

 

Zudem würde Schneider, der schon als Verwaltungsjurist wichtige Erfahrungen gesammelt habe und als planungspolitischer Sprecher der CDU-Stadtverordnetenfraktion Augenmaß und Sachverstand unter Beweis stelle, für die vielfältigen Aufgaben des Frankfurter Magistrats benötigt: „Auch wenn von anderer Seite immer wieder behauptet wird, dass man die Stadtratsposition von Volker Stein ‚einfach so‘ einsparen kann, muß man hier deutlich widersprechen: Die Aufgaben der Frankfurter Stadtregierung werden immer vielfältiger und komplexer“, so Becker.

Bei einem sachgerechten Zuschnitt des Magistrats, über den zu gegebener Zeit mit dem Oberbürgermeister zu sprechen sei, könnten aus Sicht Beckers wichtige Aufgabenstellungen in der Stadt noch besser organisiert werden. Das Dezernatsverteilungsrecht des Oberbürgermeisters beinhalte auch die Verantwortung für einen organisationsgerechten Aufgabenzuschnitt der einzelnen Bereiche. Wichtige Bereiche wie etwa die Informationstechnologie nach Auslaufen der Amtszeit von Stadtrat Stein einfach einem anderen Dezernenten zuzuschieben, werde der Organisationsverantwortung des Oberbürgermeisters nicht gerecht. Becker unterstrich, dass noch vor der Kommunalwahl 2011 selbst SPD und Linke der Auffassung gewesen seien, dass die Aufgabenfülle in Frankfurt die derzeitige Größe des Frankfurter Magistrats rechtfertige.

Was damals richtig war, gilt auch heute noch. Man werde von daher an der heutigen Größe des Frankfurter Magistrats festhalten. Zudem müsse sich das Ergebnis demokratischer Wahlen, wie das Ergebnis der Kommunalwahl von 2011, auch in der Stadtregierung widerspiegeln.

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