Caspar: Frankfurt erhielt 2011 € 206,2 Mio. KFA-Mittel vom Land

„Trotz Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) zwischen Land und Stadt hat Frankfurt mehr Mittel bekommen“

Ulrich Caspar MdL
Ulrich Caspar MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 12. Februar 2013 - Die Stadt Frankfurt erhielt im Jahr 2011 € 206,2 Mio. aus dem Kommunalen Finanzausgleich vom Land Hessen. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage des Frankfurter Landtagsabgeordneten Ulrich Caspar an die Landesregierung hervor.  

Damit Städte und Gemeinden ihre kommunalen Aufgaben wahrnehmen können erhalten sie nach dem Kommunalen Finanzausgleich Gelder vom Land. Neben allgemeinen Zuweisungen sollen mit den Geldern besondere Belastungen der Kommunen ausgeglichen und Investitionen ermöglicht werden.

„Eine Großstadt wie Frankfurt hat naturgemäß besondere finanzielle Belastungen zu stemmen. Hier sind wir auf den Kommunalen Finanzausgleich angewiesen und freuen uns über den Anstieg der Mittel“, so der Frankfurter Landtagsabgeordneten und stellvertretende Vorsitzende des Hessischen Haushaltsausschusses Caspar.

Im letzten Jahr der Rot-Grünen Landesregierung 1998 waren es nur 159,8 Mio. Euro, nun erhält Frankfurt im letzten abgerechneten Jahr 2011 € 206,2 Mio. „Dies zeigt deutlich, dass sich die Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs, die erstmalig im Jahre 2011 wirksam wurde, nicht zu einer Verringerung der Mittel für Frankfurt geführt hat“, so Caspar.

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