Caspar: Hessische Steuerverwaltung liegt bundesweit in der Spitzengruppe

„SPD sollte sich besser informieren“

Ulrich Caspar MdL
Ulrich Caspar MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 30. Januar 2013 - „Die Hessische Steuerverwaltung leistet ausgezeichnete Arbeit und stellt durch hohen fachlichen Einsatz sicher, dass Steuerschulden auch beglichen werden.

Die hessischen Finanzbeamten gehören nachweislich zu den besten und effektivsten in Deutschland. So liegen wir bei den erzielten Mehrergebnissen bei der Prüfung der Großbetriebe deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Der Versuch der hessischen SPD, auf Kosten der Steuerverwaltung Wahlkampf zu führen ist offenbar als Ablenkungsmanöver von den schlechten Auftritten des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück gedacht“, sagte der Steuerpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ulrich Caspar, anlässlich des Setzpunkts der SPD zum Thema Steuerverwaltung.

Die hessischen Betriebsprüfungs- und Steuerfahndungsstellen seien hochmotiviert und verfügen über eine gute Personalausstattung, um ihre Aufgabenschwerpunkte erfolgreich zu bewältigen. „Bevor die hessischen Sozialdemokraten sich wieder einmal leichtsinnig aus dem Fenster lehnen, sollten sie sich informieren. So haben wir alleine im Zeitraum 2005 bis 2011 die Personalausstattung der hessischen Prüfungsdienste um 17 Prozent gesteigert. Dies ist ein deutliches Bekenntnis für eine leistungsfähige Steuerverwaltung“, so der CDU-Steuerpolitiker.

Hessen sei im Bereich Finanzverwaltung sehr gut aufgestellt. Dies habe auch der Finanzpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag festgestellt. „Wir liegen bei den Steuerfahndungsprüfungen pro 100.000 Einwohner bundesweit an der Spitze. Darüber hinaus legen wir ein besonderes Augenmerk auf die Prüfung von Großbetrieben einschließlich entsprechender Kreditinstitute. Auch die Prüfung von sogenannten Einkunfts-Millionären (Steuerpflichtige mit Überschusseinkünften über 500.000 Euro pro Jahr) hat hohe Priorität. Die erzielten Resultate machen deutlich, dass Hessen mit seiner Schwerpunktsetzung den richtigen Weg beschreitet“, so Caspar.

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