Schneider: Frankfurter Polizei im Nordosten ist gut aufgestellt - Pauschale Rassismusvorwürfe gegen die Hessische Polizei unerträglich

MdL besuchte 15. Polizeirevier - Frankfurter Polizistinnen und Polizisten betroffen über pauschale Diffamierung

Jan Schneider MdL
Jan Schneider MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 19. November 2012 - Der Frankfurter Landtagsabgeordnete Jan Schneider hat sich bei einem Besuch des 15. Polizeireviers über die aktuellen Aufgaben und Arbeitsschwerpunkte der am Frankfurter Berg stationierten Polizeibeamten informiert.

Schneider nahm dabei nicht nur die räumliche und sonstige materielle Ausstattung des Reviers in Augenschein, sondern ließ sich auch ausführlich über die personelle Situation, den baulichen Zustand des Reviers sowie vor allem über dessen Schwerpunktaufgaben bei der polizeilichen Betreuung jugendlicher Intensivtäter aus den sozialen Brennpunkten berichten. Der für den Frankfurter Nordosten zuständige Abgeordnete zeigte sich dabei äußerst beeindruckt vom Engagement der Polizistinnen und Polizisten vor Ort, nahm jedoch auch besorgt deren Unverständnis über die aktuelle Presseberichterstattung im Zusammenhang mit dem Fall Wevelsiep zur Kenntnis.

 
„Wir sollten den Frauen und Männern in Uniform sehr dankbar sein, denn sie riskieren für uns alle tagtäglich ihre Gesundheit, zum Teil sogar ihr Leben. Die Polizisten, mit denen ich gesprochen habe, habe ich als pflichtbewusste und gewissenhafte Beamte und vor allem überzeugte Demokraten erlebt. Sie alle sind der Auffassung, dass rechtes Gedankengut in der Polizei keinen Platz hat und dass Fehlverhalten im Dienst rückhaltlos aufgeklärt werden muss.“ Gleichwohl müsse man das laufende Ermittlungsverfahren im Fall Wevelsiep abwarten und sich nicht in Vorverurteilungen ergehen.
 
„Diese Auffassung ist richtig und zeigt, dass diese Beamtinnen und Beamten um ihre Verantwortung wissen. Und zwar auch dann, wenn es darum geht, Fehlverhalten im Kollegenkreis als solches zu erkennen und zu verfolgen. Mit dem in den letzten Wochen geäußerten Vorwurf, in der Hessischen Polizei gäbe es einen institutionellen Rassismus, ist die Grenze des Erträglichen bei Weitem überschritten worden“, so der CDU-Politiker. „Für Pauschalurteile dieser Art ist in unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft kein Platz, denn sie beleidigen gerade diejenigen, die jeden Tag unsere demokratische Grundordnung verteidigen; und zwar gegen alle nur erdenklichen Gegner“, so Schneider abschließend

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