Löwenstein/Stock: GEMA-Preise müssen auf dem Teppich bleiben

Koalitionsfraktionen beantragen Verhandlungen im Interesse der Clubs, städtischer Großveranstaltungen und der Vereine

Michael zu Löwenstein, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Michael zu Löwenstein, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion

Frankfurt am main, 1. November 2012 - Die Koalitionsfraktionen von CDU und GRÜNEN setzen sich im Interesse der Club- und Musikszene, städtischer Großveranstaltungen und der Vereins- und Feuerwehrfeste in Frankfurt am Main für Verhandlungen des Magistrats mit der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) ein.

Die geplante neue Tarifstruktur dürfe nicht Realität werden. Einen diesbezüglichen gemeinsamen Antrag haben die beiden Fraktionen in dieser Woche vorgelegt.


„Wir wollen wissen, welche finanziellen Folgen die Tarifreform für städtische Großveranstaltungen sowie Vereins- und Feuerwehrfeste hat. Sofern Kostensteigerungen zu erwarten sind, müssen aus städtischer Sicht deutliche Nachbesserungen erreicht werden, denn wir wollen nicht, dass Volksfeste wie auch ehrenamtliche Veranstaltungen mit Musikdarbietungen im Programm für die Veranstalter zu erheblichen finanziellen Mehrbelastungen führen. Wir finden, die GEMA-Preise müssen ‚auf dem Teppich‘ bleiben“, erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Römer, Michael zu Löwenstein.

Darüber hinaus sind sich CDU und GRÜNE einig, dass hinsichtlich der GEMA-Gebührenneuordnung auch die Interessen der innovativen und traditionsreichen Club- und Musikszene zu wahren sind. „Die Clubs und Diskotheken sind Ausdruck unserer überaus lebendigen Urbanität und damit ein schützenswertes Element der Frankfurter Stadtkultur. Die neuen GEMA-Tarife sind geeignet, die Clubbetreiber mit ihren zahlreichen Arbeitsplätzen finanziell zu überfordern und in wirtschaftliche Existenznöte zu bringen. Deshalb bitten wir den Magistrat, auf die GEMA zuzugehen und gemeinsam mit allen Vertragspartnern nach praktikablen und verträglichen Übergangslösungen zu suchen, solange das Schiedsverfahren zwischen der GEMA und der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. noch nicht abgeschlossen ist“, sagte Manuel Stock, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Römer.

Löwenstein und Stock bedankten sich in diesem Zusammenhang bei Bürgermeister Olaf Cunitz und Wirtschaftsdezernent Markus Frank für ihre kürzlich gegenüber dem Verein „Clubs am Main“ erklärte Bereitschaft, Frankfurt als lebendigen Ort der Club- und Musikszene zu stärken und sich gemeinsam mit den Clubs weiterhin gegen die geplante Tariferhöhung zu engagieren.

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