Steinbach: Energischer Einsatz für Menschenrechte

Erika Steinbach MdB
Erika Steinbach MdB
Berlin/Frankfurt am Main, 25. Oktober 2012 -Die Bundesregierung legt am heutigen Mittwoch den zehnten Bericht über ihre Menschenrechtspolitik vor. Abgebildet wird der Zeitraum vom 1. März 2010 bis 29. Februar 2012. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:

"Mit dem zehnten Menschenrechtsbericht liegt wieder ein umfassender Überblick über deutsche Menschenrechtspolitik und über die Entwicklungen im internationalen und europäischen Menschenrechtsschutzsystem vor.
 
Das Recht auf freie Wahl der Religion und deren Ausübung ist in vielen Teilen der Erde stark eingeschränkt. Der Schutz und die Förderung der Religionsfreiheit sind zentrale Bestandteile der Menschenrechtspolitik der christlich-liberalen Koalition. Besonderes Augenmerk legt die Bundesregierung auf die Lage der christlichen Minderheit, wie es die Regierungsfraktionen in ihrem Koalitionsvertrag festlegten.
 
Der Einsatz für Menschenrechte ist weltweit erforderlich und bedarf auch in Zukunft konsequenter Beständigkeit. Diesen Einsatz hat die Bundesregierung, das zeigt der nun vorliegende zehnte Menschenrechtsbericht, mit großem Engagement geleistet."
 
Hintergrund:
 
Menschenrechtspolitik ist eine Querschnittsaufgabe, die alle Politikfelder durchzieht, innen- wie außenpolitische. Der Bericht betrachtet die Lage der Menschenrechte in über 70 Ländern der Welt und stellt die Maßnahmen der Bundesregierung und der Europäischen Union in diesen Ländern dar. 

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