Helmut Heuser, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Helmut Heuser, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Frankfurt am Main, 6. September 2012 - Die Koalition von CDU und Grünen im Römer hat sich verständigt, Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld zur Wiederwahl vorzuschlagen.

Wie die Fraktionsvorsitzenden Helmut Heuser (CDU) und Manuel Stock (Grüne) mitteilen, solle die CDU-Stadträtin zum frühestmöglichen Zeitpunkt, das heißt in der Plenarsitzung der Stadtverordnetensammlung am 13. Dezember 2012, für eine zweite Amtszeit gewählt werden. Eine Wiederwahl „hauptamtlicher Beigeordneter“ ist nach § 40 der Hessischen Gemeindeordnung frühestens sechs Monate vor Ablauf der Amtszeit möglich.

Sie muss spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtsperiode erfolgt sein. „Es gibt keinen Grund, bei der Wiederwahl von Daniela Birkenfeld zu zögern. Sie ist eine erfolgreiche Sozialdezernentin, die zudem das Rechts- und das Wohnungsdezernat mit kluger Umsicht führt. Die Koalition steht geschlossen hinter ihr“, sagten Heuser und Stock.


Die 52jährige Juristin Birkenfeld ist seit dem 5. Juni 2007 hauptamtliches Magistratsmitglied. Sie war zunächst Dezernentin für Soziales, Jugend und Sport, seit 2009 ist sie Dezernentin für Soziales, Senioren, Jugend und Recht. „Die Sozialpolitik in dieser Stadt trägt die Handschrift von Daniela Birkenfeld. Gemeinsam mit der Koalition ist es ihr gelungen, erfolgreich für sozialen Ausgleich zu sorgen“, äußerten Heuser und Stock.

Mit Ihrer Arbeitsmarktpolitik hat sich die CDU-Sozialdezernentin bundesweit einen Namen gemacht. Lange bevor in Berlin das Thema aufgegriffen wurde, hat sie in Frankfurt für die Ausbildung von Langzeitarbeitslosen zu Erzieherinnen und Erziehern gesorgt. Das jüngst vorgelegte Frankfurter Arbeitsmarktprogramm ist Sozialpolitik in Reinkultur, indem es die Chancen der Betroffenen auf dem Arbeitsmarkt verbessert, der Armutsprävention dient und die Stadtteile stärkt. Hierzu trug auch die Weiterentwicklung des „Frankfurter Programms – Aktive Nachbarschaft“ sowie die Verzahnung des Quartiersmanagements mit Regelangeboten der Gesundheits-, Bildungs-, Jugend- und Seniorenhilfe maßgeblich bei. Die von Birkenfeld eingeführten Foren „Älterwerden in Frankfurt“ fördern zum Beispiel die Beteiligung älterer Bürgerinnen und Bürger an der aktiven Gestaltung ihres Lebens- und Wohnumfelds.

Ein weiteres zentrales Standbein von Birkenfelds Sozialpolitik ist die Stärkung von Frankfurter Familien. Gemeinsam mit den Dezernaten für Bildung und Gesundheit hat sie die „Frühen Hilfen“ sowie Familienbildung und die Kinder- und Familienzentren weiterentwickelt und ausgebaut. „Dank dieser Aktivitäten sind wir unserem Ziel ein weiteres großes Stück näher gekommen, dass alle Frankfurter Kinder vergleichbare Zukunftschancen haben. Dazu haben wir zum Beispiel für Kinder aus finanzschwächeren Familien den pädagogischen Mittagstisch eingeführt und die Plätze für Ferienfreizeiten deutlich erhöht“, betonten Heuser und Stock.

Nicht zu vergessen in Birkenfelds Erfolgsgeschichte ist das Haus des Jugendrechts in Höchst, dessen Konzept bundesweit Beachtung und Anerkennung findet. Aber auch für ältere Menschen konnten in der bisherigen Amtszeit von Birkenfeld die Voraussetzungen verbessert werden, ein weiterhin selbständiges und selbstbestimmtes Leben zu führen, etwa durch Fortschreibung der Partizipativen Altersplanung, des Aktionsplans für mehr Barrierefreiheit oder des Frankfurter Programms „Würde im Alter“.

„Wir wollen niemanden in dieser Stadt zurücklassen. Das Leitbild des sozialen Friedens vor Augen, wollen wir eine generationenübergreifende und generationenverbindende Sozialpolitik weiterentwickeln, in der alle Bürgerinnen und Bürger und Generationen gleichermaßen Anteil am öffentlichen Leben nehmen können und niemand ausgegrenzt wird. In Daniela Birkenfeld haben die Koalitionsfraktionen eine Partnerin im Magistrat, der wir zutrauen, diese Politik auch in den kommenden Jahren erfolgreich fortzusetzen“, so Heuser und Stock.

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