Steinbach: Meine Antwort auf den offenen Brief der Freien Wähler zum ESM

Erika Steinbach MdB
Erika Steinbach MdB
Berlin/Frankfurt am Main, 18. Juni 2012. Liebe Freie Wähler, Sie haben einen offenen Brief geschrieben, der auch an mich gerichtet ist.

Sie beschwören darin die Frankfurter Bundestagsabgeordneten, dem ESM nicht zuzustimmen. Ich habe hohen Respekt für Ihr politisches Engagement. Einige der Unterzeichner sind mir auch persönlich bekannt. Ihre Argumente nehme ich ernst und schiebe sie nicht leichtfertig beiseite. Seit vielen Monaten setze ich mich mit den dramatischen Krisen sowohl der Banken als auch der Verschuldung innerhalb des Euroraumes auseinander. Praktisch jede Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war von dieser Thematik geprägt.

 

Wir haben die denkbaren Möglichkeiten mit allen Risiken und Chancen über Stunden, Tage und Monate immer wieder abgewogen. Wobei für uns alle in der Fraktion erkennbar war und ist, dass es einen risikolosen Lösungsweg nicht gibt.

So ist es nach meiner festen Überzeugung nötig, den Weg zu wählen, der uns in der Zukunft vor solchen Situationen bestmöglich bewahrt und zugleich die aktuellen Belastungen überschaubar und tragbar hält. Die Bundeskanzlerin hat in der Vergangenheit eine Standfestigkeit in den Verhandlungen mit unseren europäischen Partnern bewiesen, die ihr dort vielfach verübelt wurde. Ich bin überzeugt davon, dass mit dem jetzt eingeschlagenen Weg eines ESM erstens Sicherheitsgeländer eingezogen werden und zweitens die Risiken halbwegs übersehbar sind. Es gibt in Ihrem offenen Brief etwas, was mich ungemein stört und was ich wirklich übelnehme: Sie halten alle, die nicht Ihrer Auffassung sind, für verantwortungslos gegenüber Deutschland und seinen Bürgern.

Sie können versichert sein, dass ich in den letzten Monaten nicht im Deutschen Bundestag gesessen habe und mir Tag und Nacht überlegte, wie ich denn diesem Lande und seinen Menschen am nachhaltigsten Schaden zufügen könnte. Im Gegenteil. Ich nehme für mich, so wie Sie es für sich tun, in Anspruch, nach bestem Wissen und Gewissen für unser Land zu handeln. Der Respekt, den ich in dieser schwierigen Entscheidungslage allen entgegenbringe, die zu einer anderen Beurteilung gelangen, den erwarte ich auch für mich. Viele Grüße, Erika Steinbach

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