Steinbach: Übernehme Patenschaft für Julia Timoschenko im Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ des Deutschen Bundestages

Erika Steinbach MdB
Erika Steinbach MdB
Berlin/Frankfurt am Main, 18. Mai 2012 - Zur Übernahme ihrer Patenschaft für Julia Timoschenko, der ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidentin und derzeitigen Oppositionsführerin, im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages „Parlamentarier schützen Parlamentarier“, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:

„Mit der Übernahme der Patenschaft im Rahmen des Programms des Deutschen Bundestages „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ stelle ich mich Julia Timoschenko solidarisch zur Seite. In ihrer Amtszeit als Ministerpräsidentin der Ukraine galten ihre Bemühungen in Fortsetzung der Ziele der „Orangen Revolution“, der Demokratisierung ihres Landes, dem Kampf gegen die weit verbreitete Korruption und der Annäherung der Ukraine an die Europäische Union.

Seit August vergangenen Jahres ist Julia Timoschenko inhaftiert. Das strafrechtliche Vorgehen gegen sie und andere Oppositionspolitiker des Landes erfolgte ohne Einhaltung internationaler Standards für ein faires, transparentes und unabhängiges Gerichtsverfahren. Das ist mit unseren europäischen Werten unvereinbar.

Die Umstände, denen Julia Timoschenko in ihrer Haftzeit bislang ausgesetzt war und die politischen Repressionen gegen die Opposition veranlassten sie zu einem Hungerstreik über Wochen hinweg, trotz ihres schlechten Gesundheitszustandes. Sie leidet unter einem Bandscheibenvorfall, der durch systematische Vernachlässigung zu einem schwierigen Krankheitsbild wurde. Ihr Engagement für demokratische Reformen setzt Julia Timoschenko ungeachtet dessen fort. Grobe Menschenrechtsverletzungen wie das rücksichtlose Vorgehen gegen Julia Timoschenko in der Ukraine dürfen nicht ignoriert werden. “

Inhaltsverzeichnis
Nach oben