Steinbach: Demokratie ist ohne Religionsfreiheit nicht zu machen

Erika Steinbach MdB
Erika Steinbach MdB
Berlin/Frankfurt am Main, 7. Dezember 2011 - Morgen beginnt die Palmenaktion 2011/12 „Religionsfreiheit im Arabischen Frühling“, eine Initiative des Kongresses „Christenverfolgung heute“. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

„Religions-, Meinungs- und Pressefreiheit sind elementare Bestandteile jedes demokratischen Staates. Werden sie nicht gewährsleistet, kann nicht von einer freiheitlichen, demokratischen Grundordnung gesprochen werden.
Der Arabische Frühling hat bei vielen die Hoffnung geweckt, dass sich die arabischen Völker ihrer autokratischen Herrscher entledigen und Demokratie Einzug hält. Es zeigt sich jedoch immer mehr, dass freie Wahlen nicht gleichzusetzen sind mit einer funktionierenden Demokratie und der Verwirklichung von Menschenrechten. Hier kommt es darauf an, dass Wähler und Gewählte, den Freiheitsrechten volle Geltung verschaffen.
Wie schwierig die Lage noch immer ist, zeigt die Situation der Christen. Ihnen geht es trotz der Umwälzungen im arabischen Raum deutlich schlechter. Vor allem die Situation der Kopten in Ägypten ist äußerst besorgniserregend oder die kleinerer Religionsgruppen beispielsweise von Christen und der christlichen Flüchtlinge aus dem Irak in Syrien.

Freie Wahlen in den Ländern des „Arabischen Frühlings“ sind eine große Errungenschaft. Ob daraus nun auch Demokratien erwachsen, die diesen Namen verdienen, bleibt abzuwarten. Noch ist alles offen, aber wir hoffen.“
Hintergrund:

Am 08.12.2011, um 11.30 bis 12 Uhr findet eine Pressekonferenz der Aktion „Religionsfreiheit im Arabischen Frühling“ zum Start der Palmenaktion 2011/12 im Saalbau Gallus, Seminarraum 1, Frankenallee 111, 60326 Frankfurt am Main statt.

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