JU: Feldmann und Heilig müssen nachsitzen

Ulf Homeyer, Stadtverordneter, Kreisvoristzender der JU Frankfurt
Ulf Homeyer, Stadtverordneter, Kreisvoristzender der JU Frankfurt
Frankfurt am Main, 28. Februar 2012 - Der Kreisvorsitzende der Jungen Union Frankfurt, Ulf Homeyer, bezeichnet die OB Kandidaten Rosemarie Heilig (Grüne) und Peter Feldmann (SPD) als „wirtschaftspolitische Amateure“.

Die fortwährende Wiederholung ihrer Forderung nach einer Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes zeuge von völligem Unverständnis einfacher betriebswirtschaftlicher Grundkenntnisse, die jeder Student in den ersten Wochen erlerne.

 
„Das Geschrei nach einer Steuererhöhung ohne über die langfristigen Folgen der Standortpolitik nachzudenken ist typisch für Rot-Grün. Nur wird der Sachverhalt durch ständige Wiederholung dieses Unsinns nicht richtiger“, so Homeyer. In den letzten Jahren konnten zahlreiche Unternehmen für Neuansiedlungen in Frankfurt gewonnen werden. Dabei spiele die Gewerbesteuer selbstverständlich eine tragende Rolle. Eine Erhöhung des Satzes möge kurzfristig positive Auswirkungen auf die Einnahmenseite der Stadt haben, langfristig sei jedoch mit einer Abwanderung von Unternehmen ins günstigere Umland zu rechnen. Bei Peter Feldmann, der lange den Vorsitz des Haupt- und Finanzausschusses innehatte, sei dieses Unwissen schon tragisch genug. Schlimmer sei jedoch die Tatsache, dass Heilig als Geschäftsführerin des Klinikum Höchst eine Stelle besetzt, bei der man Grundlagen der BWL voraussetzen müsste. Von den eklatanten Mehrkosten in Höhe von 20 Mio EUR, die sie aufgrund versäumter Grundwassergutachten zu verantworten habe, höre man von ihr im Wahlkampf hingegen erstaunlich wenig.
 
 
„Die schwarz-grüne Koalition im Römer hat einen klugen Schritt getan, in dem sie den Hebesatz auf 460 Prozentpunkte reduziert hat. Heute können wir die Früchte dieser weisen Entscheidung ernten, denn die vielen neuen Unternehmen federn das aktuelle Defizit ab“, so Homeyer weiter. Im Übrigen sehe der schwarz-grüne Koalitionsvertrag keine Erhöhung der Steuer vor, weshalb Heilig – kürzlich zur Nachfolgerin von Manuela Rottmann (Grüne) in den hauptamtlichen Magistrat gewählt – zum wiederholten Mal gegen den Koalitionsvertrag argumentiert. „Frau Heilig sollte ungeachtet des Wahlausgangs nicht vergessen, dass sie auch über den 11. März hinaus mit der CDU als Koalitionspartner weiterarbeiten muss“, so Homeyer, der sich von vielen Aussagen von Heilig im Wahlkampf ohnehin irritiert zeigt.
 

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