Caspar: ÖPNV ist weiterhin unverzichtbarer Bestandteil der Daseinsvorsorge

„Land investiert 2012 rund 626 Millionen Euro für Busse und Bahnen“

Ulrich Caspar MdL
Ulrich Caspar MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 9. September 2011 - „Die Menschen in Hessen benötigen auch künftig einen leistungsstarken und modernen ÖPNV.

Sowohl in den ländlichen Regionen als auch im Ballungsraum sind die Menschen auf einen funktionierenden Verkehr mit Bussen und Bahnen angewiesen. Wir werden auch weiterhin für ein in der Fläche vorhandenes und finanzierbares Nahverkehrsangebot sorgen. Gleichzeitig müssen alle zur Kenntnis nehmen: Mit der Schuldenbremse haben die hessischen Bürgerinnen und Bürger das Land richtigerweise auf Sparkurs gesetzt. Ein schlichtes ‚Weiter so!‘ verbietet sich. Und so kann auch nicht jede Mittelerhöhung realisiert werden“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ulrich Caspar, zur Diskussion zur Finanzierung der Nahverkehrsverbünde und die 2012 hierfür zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel.

Der CDU-Verkehrspolitiker erinnerte daran, dass im Rahmen der 2009 geschlossenen Finanzierungsvereinbarung für die drei hessischen Verbünden RMV, NVV und VRN in den Jahren 2010 bis 2014 insgesamt über 3,2 Milliarden Euro vorgesehen gewesen seien, eine Steigerung um rund 12 Prozent.. „Die drei hessischen Nahverkehrsverbünde werden 2012 insgesamt rund sieben Millionen Euro weniger erhalten als im laufenden Jahr. Damit stehen ihnen aber insgesamt immer noch 626 Millionen Euro zur Verfügung. Im Vergleich zu dieser Leistung sei die beabsichtigte Absenkung von 7 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsjahr 2011 marginal. Angesichts einer Kürzung von weniger als einem Prozent sind die unseriösen ‚Horrorgeschichten‘ der Opposition nicht nachvollziehbar und unseriös. Hier wird skrupellos mit Begriffen wie ‚Fahrpreiserhöhung‘ oder ‚ausfallende Verbindungen‘ hantiert und unterschiedlichste Sachverhalte werden zusammengewürfelt“, so Caspar.

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