Rhein: Verhalten von „Pro Asyl“ gegenüber Erika Steinbach ist unangemessen

Innenminister Boris Rhein, Kreisvorsitzender der Frankfurter CDU
Innenminister Boris Rhein, Kreisvorsitzender der Frankfurter CDU
Frankfurt am Main, 5. September 2011 - Mit deutlichen Worten hat der Vorsitzende der Frankfurter CDU, Innenminister Boris Rhein, das Verhalten der Organisation „Pro Asyl“ gegenüber der Frankfurter Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach kritisiert.

Rhein bezeichnete das Verhalten des „Pro Asyl“-Vorsitzenden Jürgen Micksch, der Erika Steinbach aus der Jubiläumsfeier der Vereinigung am letzten Wochenende in Frankfurt wieder ausgeladen hatte, als völlig ungemessen und inakzeptabel. Frau Steinbach sei eine anerkannte, geschätzte und frei gewählte Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen habe sie sich unzählige Verdienste erworben. In Ihrer Funktion als Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe sie zudem wie kaum eine andere Politikerin auf das Schicksal von verfolgten Christen und wirklichen politischen Flüchtlingen aufmerksam gemacht.

Durch ihr unermüdliches Eintreten habe sie wichtige Entscheidungen der Bundesregierung zur Linderung der Not dieser verfolgten Menschen angestoßen. „Dass sich Erika Steinbach als demokratisch gewählte Politikerin die Freiheit genommen hat,im Rahmen der Diskussionen über die bundesdeutsche Asylgesetzgebung zwischen reinen Wirtschaftsflüchtlingen und tatsächlich an Leib und Leben Verfolgten zu unterscheiden, war und ist nicht nur ihr selbstverständliches und gutes Recht. Es war auch ihre Pflicht“, so der CDU-Vorsitzende.
 
Das Verhalten von „Pro Asyl“ offenbare einen fragwürdigen Umgang mit der Meinung Andersdenkender und zeige, dass die Organisation immer noch die Schlachten der Vergangenheit schlage. „Mit der Ausladung von Erika Steinbach haben die Verantwortlichen von ‚Pro Asyl’ dem Verein und seinen Anliegen schweren Schaden zugefügt“, so CDU-Vorsitzender Boris Rhein.    
 

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