Stadtverordneter Ulf Homeyer, Vorsitzender der JU Frankfurt
Stadtverordneter Ulf Homeyer, Vorsitzender der JU Frankfurt
Frankfurt am Main, 12. Mai 2011 - Der Kreisvorsitzende der Jungen Union, Ulf Homeyer, bewertet den zwischen CDU und Grünen vereinbarten Koalitionsvertrag überraschend positiv. Insbesondere das wichtige Ressort „Sicherheit“, was für viele Bürger ein besonderes Anliegen darstellt, liest sich wie das noch vor wenigen Wochen an Infoständen verteilte CDU Wahlprogramm. 

„Koalitionsverträge bestehen immer aus Kompromissen – das liegt in der Natur der Sache. Umso erstaunlicher ist die Tatsache, dass die CDU sich in Schlüsselressorts thematisch durchsetzen konnte“, so Homeyer. Besonders positiv wertet die Junge Union die potenzielle Ausweitung des Freiwilligen Polizeidienstes und den Ausbau der Videoüberwachung im öffentlichen Nahverkehr. Die JU hatte hier besonders mit Einschnitten gerechnet.
 
Auch bei den besonders kritischen Themen, wie beispielsweise Verkehr, hat sich die CDU schlussendlich durchgesetzt. „Dort wird viel von Überprüfung gesprochen, nicht aber von Umsetzung. Sollten sich die Überprüfungen als unsinnig herausstellen – wovon wir fest ausgehen – haben wir wieder das CDU Programm“, so Homeyer. Die Überprüfung der nächtlichen Tempo 30 km/h Zonen führe zum gleichen Ergebnis wie die bereits bekannten Gutachten. Daher sehe man bei der JU der geplanten Testphase gelassen entgegen.
 
Der erste Eindruck beim Lesen mag täuschen, aber „die Verhandlungsführer haben eine sehr gute Arbeit geleistet“, so Homeyer. Die Frankfurter CDU wird auch in den kommenden 5 Jahren die Entwicklung der Stadt maßgeblich prägen. „Da brauchen die Grünen gar nicht in Jubel ausbrechen“, so der JU Chef und Stadtverordnete Homeyer abschließend.
 

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