Bartelt: Die Kommunen werden mit 19,3 Millionen Euro für den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützt

„Kommunen können auf regionale Bedürfnisse eingehen“

Dr. Ralf-Norbert Bartelt MdL
Dr. Ralf-Norbert Bartelt MdL
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 18. April 2011 - „Wir begrüßen sehr, dass das Land 19,3 Millionen Euro zur Förderung des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes zur Verfügung stellt“, sagte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Ralf-Norbert Bartelt, heute in Wiesbaden.

 

Das Hessische Sozialministerium stellt den Kreisen und kreisfreien Städten nach Abschluss von Zielvereinbarungen Budgets zur Verfügung, die diese selbst zur Förderung des heimischen Arbeits- und Ausbildungsmarktes einsetzen können. Diese Mittel werden in diesem Jahr erstmals gezahlt. Vor allem auch auf Grund der guten konjunkturellen Lage und der guten Lage am Arbeitsmarkt seien hier jedoch weniger Mittel nötig, als zunächst geplant. Unverständlich sei hingegen die gezielte Fehlinformation der SPD, Sozialminister Stefan Grüttner begehe dadurch einen Wortbruch. Die Höhe der Budgets, die an die Kommunen weitergegeben werden, sei das Ergebnis einer Neuberechnung anhand aktueller Konjunktur- und Arbeitsmarktzahlen. Von Kürzungen könne daher nicht die Rede sein. „Wir freuen uns, dass die Lage am Arbeitsmarkt sich so positiv entwickelt hat und die Zahl der Arbeitslosen stetig zurück geht“, so Bartelt.

„Durch die Bereitstellung von Budgets können die Kommunen selbst entscheiden, wie sie das Geld einsetzen. Es ist eine sehr gute Möglichkeit, den Arbeitsmarkt flexibel zu gestalten und selbst gegen die Probleme anzugehen. Somit ist ein weiterer Schritt für eine Regionalisierung des Arbeitsmarktes geschaffen worden“, sagte Bartelt abschließend.

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