Caspar: Mittel des Landes an die Stadt erhöhen sich von € 32 Mio. auf über € 60 Mio.

Ulrich Caspar MdL
Ulrich Caspar MdL

Wiesbaden/Frankfurt am Main, 18. November 2010 - Ulrich Caspar MdL (CDU), stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Landtags, gab bekannt, dass das Land Hessen die Schlüsselzuweisung an die Stadt Frankfurt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs von knapp € 32 Mio. im Jahr 2010 auf knapp € 60,5 Mio. im Jahr 2011 erhöhen werde.

Im Vorfeld der Entscheidung über die Höhe des kommunalen Finanzausgleichs wurde von verschiedenen Seiten eher über eine Reduzierung der kommunalen Finanzausgleichsmasse spekuliert. Caspar zeigte sich daher erfreut, dass es den Hessischen Haushaltspolitkern der christlich-liberalen Koalition in Hessen gelungen sei, die kommunale Finanzausgleichsmasse erheblich zu erhöhen. Caspar betonte, dass dies eine Stärkung der Kommunen bedeute und die Erhöhung für Frankfurt ein Ausdruck der Anerkennung der wichtigen Rolle Frankfurts für Hessen sei.
Über die Schlüsselzuweisung aus dem Kommunalen Finanzausgleich könne die Stadt im Rahmen des geltenden Haushaltsrechts frei verfügen.

Sie diene dazu, den Unterschied der Kommunen in der eigenen Finanzkraft auszugleichen und den unterschiedlichen Belastungen der kommunalen Gruppen Rechnung zu tragen. Zudem sei die Schlüsselzuweisung aus dem Kommunalen Finanzausgleich neben den Einnahmen aus den Realsteuern und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer die wichtigste kommunale Finanzierungsquelle.
 
„Damit zeigt die Hessische Landesregierung, dass sie trotz der schwierigsten eigenen Kassenlage ein verlässlicher Partner für die Stadt Frankfurt am Main ist und sie nicht im Stich lässt“, erklärte Caspar.  

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