Helmut Heuser, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Helmut Heuser, Vorsitzender der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Frankfurt am Main, 13. Oktober 2010 - „Bei der Umsetzung des 5-Jahres-Programms ‚Wohnen in Frankfurt 2009-2013’ kommen wir einen deutlichen Schritt voran“, kommentierte Helmut Heuser, Fraktionsvorsitzender der CDU im Frankfurter Römer, die drei aktuellen Magistratsvorlagen zur Wohnungsbauförderung, die den Stadtverordneten nun zur Beratung vorliegen.

„Die Zwischenbilanz von Planungsdezernent Edwin Schwarz bei der Wohnungsbauförderung kann sich damit bundesweit sehen lassen.“ Ganz neu sind das „Frankfurter Programm zur energetischen Modernisierung des Wohnungsbestandes, Verbesserung des Wohnumfeldes und Stadtbildpflege“ und die dazugehörigen Richtlinien zur Vergabe von Wohnungsbaumitteln (Magistratsvorlage M 204) sowie das „Frankfurter Programm zur Förderung von selbst genutztem Wohneigentum – Bestandserwerb“ (M 203). Überarbeitet wurden die Vergaberichtlinien für das „Frankfurter Programms zur sozialen Mietwohnungsbauförderung“, dem sozialen Wohnungsbau im sogenannten 1. Förderweg (M 202).

 
Mit dem „Frankfurter Programm zur energetischen Modernisierung des Wohnungsbestandes, Verbesserung des Wohnumfeldes und Stadtbildpflege“ soll der Wohnungsbestand modernisiert, zugleich aber kostengünstige Mietwohnungen gesichert werden. Fördervoraussetzung ist das Erreichen eines energetischen Standards, der mindestens 30 Prozent unter den Vorgaben der Energieeinsparverordnung (EnEV) liegt. Eine Zusatzförderung kann zudem für Passivhausstandard, Barrierefreiheit, Zusammenlegung von kleinen Wohnungen, Maßnahmen zur Stadtbildpflege und Wohnumfeldverbesserungen gewährt werden.
 
Das „Frankfurter Programm zur Förderung von Wohnraum für selbst genutztes Wohneigentum – Bestandserwerb“ ergänzt das bestehende Neubau-Eigentumsprogramm – zu gleichen Konditionen. Fördervoraussetzung ist wiederum ein optimierter energetischer Standard; gefördert wird mit einem zinsverbilligten Darlehen.
 
In das „Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung“ wird als Fördervoraussetzung grundsätzlich die Passivbauweise eingeführt – und so der Klimaschutz auch im sozialen Wohnungsbau berücksichtigt. Sollte die Passivbauweise aufgrund der Lage oder aus unabweislichen baulichen Gründen nicht möglich sein, kann eine um mindestens 30 Prozent gegenüber der Energieeinsparverordnung (EnEV) verbesserte Effizienz gefördert werden. Neu aufgenommen werden Zusatzförderungen für die Barrierefreiheit der Wohnungen und das Errichten von Gemeinschaftsräumen.
 
Ich bin dem Planungsdezernenten äußerst dankbar, dass er diese ganze Reihe von neuen Förderprogrammen und Richtlinien erarbeitet sowie bestehende Angebote deutlich erweitert hat“, sagte Heuser weiter. „So kann die Stadt Frankfurt weiterhin mit aller Kraft das Ziel verfolgen, ausreichenden und angemessenen Wohnraum für alle Bevölkerungsschichten anzubieten. Der CDU-Fraktion ist eine bedarfsgerechte Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum wichtig, weil damit eine ausgewogenen Sozialstruktur in Frankfurt am Main gesichert und mit dem Erwerb von Eigentum die Bindung der Bewohner an „ihren Stadtteil“ gefestigt wird“, so Heuser abschließend.
 

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