CDU-Kreisverband | Frankfurt am Main
 
 





   
Meldungen
17.07.2017, 18:29 Uhr
Weyland: Meine Versetzung in den Einstweiligen Ruhestand ist ein normaler Vorgang und im Übrigen bereits seit Ende Juni der Öffentlichkeit bekannt.
Persönliche Erklärung von Dr. Bernadette Weyland
Wiesbaden/Frankfurt am Main, 17. Juli 2017. „Bereits am 29. Juni dieses Jahres habe ich in einer Persönlichen Erklärung die Öffentlichkeit darüber in Kenntnis gesetzt, dass ich meine Tätigkeit als Staatssekretärin im Hessischen Finanzministerium zum 31. August 2017 aufgebe.
Dr. Bernadette Weyland, CDU-Oberbürgermeisterkandidatin
Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass ich mich fortan voll und ganz auf meine Kandidatur als Oberbürgermeisterin der Stadt Frankfurt am Main konzentrieren möchte. Die Direktwahl findet im Februar 2018 statt.

In der genannten Erklärung habe ich zudem der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass ich zum 31. August in den so genannten Einstweiligen Ruhestand versetzt werde. Diese Entscheidung habe ich nicht persönlich getroffen. Sie wurde in Kenntnis aller Umstände von der Landesregierung getroffen. Es handelt sich also um eine Kabinettsentscheidung, die üblicherweise in dieser Form beim Ausscheiden eines politischen Beamten getroffen wird. 

Mit dem Ausscheiden aus dem Amt erhalte ich auch ein Übergangsgeld. Ich habe darum gebeten zu prüfen, ob ich auf die Auszahlung verzichten kann. Da es sich um einen gesetzlichen Anspruch handelt, kann man darauf aber nicht verzichten. Für mich steht daher fest - und hierauf habe ich bereits in meiner Erklärung vom 29. Juni klar verwiesen: Ich werde dieses Geld monatlich in vollem Umfang direkt nach Eingang für schwerkranke Kinder einem gemeinnützigen Verein spenden. Dass ich mein Übergangsgeld spende, ist für mich selbstverständlich. Wenig Verständnis habe ich allerdings für die jetzt geführte Diskussion: Andere verlassen ihre Position erst nachdem sie gewählt worden sind. Ich habe mich bereits frühzeitig zu diesem Schritt entschieden und ihn der Öffentlichkeit mitgeteilt. Ich spende das Geld, auf das ich gesetzlich nicht verzichten kann. Mehr geht nicht.“

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