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31.03.2017, 11:24 Uhr | Übersicht | Drucken
Zimmer: Mutterschutzrecht zeitgemäß ausgestaltet

Berlin/Frankfurt am Main, 31. März 2017 - Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzrechts verabschiedet.


Prof. Dr. Matthias Zimmer MdB
 
Mit der Reform des 1952 in Kraft getretenen Gesetzes sei der Mutterschutz zeitgemäß ausgestaltet worden, so der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer: „Anders als vor mehr als 60 Jahren sind Frauen heute selbstverständlich berufstätig und die Vereinbarkeit von Schwangerschaft und Erwerbsstätigkeit ist eine Normalität.“ Prägten damals reine Beschäftigungsverbote das Arbeitsschutzrecht für schwangere Frauen, so stehe heute das Bemühen im Vordergrund, dem Beruf oder der Ausbildung weiter nachgehen zu können ohne Beeinträchtigung der Gesundheit von Mutter und ungeborenem Kind.

Der Union seien in den Verhandlungen zur Novelle des Mutterschutzrechts zwei Dinge besonders wichtig gewesen: „Erstens: Der Schutz der Schwangeren und der des ungeborenen Lebens stehen an erster Stelle. Zweitens: Das Mutterschutzgesetz ist ein Gesetz für die Praxis. Das heißt, es muss verständlich und anwenderfreundlich sowohl für die betroffenen Frauen als auch für ihre Arbeitgeber sein. Darum haben wir uns während der Gesetzesberatung dafür eingesetzt, Bürokratie abzubauen und Rechtssicherheit zu schaffen. Besonders wichtig ist der Union, dass wir Frauen, die Kinder mit Behinderungen zur Welt bringen, künftig durch eine verlängerte Schutzfrist nach der Geburt von acht auf zwölf Wochen noch stärker unterstützen“, betonte Zimmer.

Viele Forderungen der SPD, die genau diese Anliegen verhindert und stattdessen Einstellungshemmnisse durch Überregulierungen befördert hätten, habe die Union erfolgreich abwehren können: „Keiner Frau ist damit gedient, wenn sie aus übertriebener Vorsicht unter eine Schutzglocke gedrängt wird, obwohl mithilfe ausreichender Schutzmaßnahmen eine weitere Beschäftigung durchaus möglich wäre. Wir müssen wahrnehmen, dass in der heutigen Zeit die Vereinbarkeit von Schwangerschaft und Beruf Lebenswirklichkeit ist“, so Zimmer abschließend.



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